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19 | 04 | 2019
Tagebuch


14. November: Ja, ich kandidiere PDF Druckbutton anzeigen?
Mit 138 Ja-, 2 Neinstimmen, bei 2 Stimmenthaltungen wählte heute die Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN im Barnim ihre Kandidatin für die Landratswahlen am 10. Januar 2010, Margitta Mächtig. Zuvor hatte der Kreisvorsitzende Lutz Kupitz in einer überzeugenden und kritischen Bilanz die vorangegangenen Wahlen zu Bundes- und Landtag sowie zum Bürgermeisteramt Bernau ausgewertet und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Versammlung auf eine kritische Begleitung der 5 Jahre Rot-Rote Landesregierung Brandenburg eingestimmt. Mächtig ist seit 1993 aktiv in der Barnimer Kommunalpolitik auf Kreis-, Amts- und Stadtebene und seit 2004 als direkt Gewählte Mitglied des Landtages.



Ich hielt folgende Rede:
Zuletzt aktualisiert am Montag, den 30. November 2009 um 09:55 Uhr
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10.11.2009 - Mitregieren muss man lernen PDF Druckbutton anzeigen?
Tja, nun haben wir den Salat. Die gesamte Arbeit der Fraktion muss umgekrempelt werden, um den Rhythmus der geplanten Abstimmungen sichern zu können. Dabei müssen wir aufpassen, dass die Zeit zur Entscheidungsfindung bleibt und wir uns nicht durch die Schnelligkeit des Lebens von notwendigen Diskussionsprozessen verabschieden. Gleichzeitig ist klar, die Fristen für Entscheidungen verkürzen sich enorm. Ich bin gespannt, wie wir dies hin bekommen.
Zuletzt aktualisiert am Montag, den 30. November 2009 um 09:55 Uhr
 
6. November 2009: Heute war ein aufregender Tag. PDF Druckbutton anzeigen?
Die erste Regierung SPD-LINKE in Brandenburg wurde vereidigt. Zwei Herzen wohnen in meiner Brust.
Das Eine sagt: Es ist die Chance nun schaffen wir es, ein soziales Brandenburg.
Das andere fragt mich, bist Du siche,r dass die LINKE und die Brandenburger schon soweit sind?
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4. November 2009 - Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit angenommen PDF Druckbutton anzeigen?

Die Delegierten der Außerordentlichen Tagung des Landesparteitages der Brandenburger LINKEN stimmten nach langer und durchaus kontroverser Diskussion dem Vertrag zur Bildung einer SPD - LINKE Koalition in Brandenburg mit großer Mehrheit zu.

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31.10. und 2.11. Regionalkonferenzen zum Entwurf des Koalitionsvertrag PDF Druckbutton anzeigen?
Koalitionsverhandlungen sind natürlich für uns neu und was für mich sehr verwunderlich war, SPD und LINKE haben zwar Schnittmengen hinsichtlich ihrer politischen Ziele, aber ansonsten sitzen sich da wirklich politische Konkurrenten gegenüber, die auch in der Phase der Verabredung einer möglichen gemeinsamen Verantwortung seitens der SPD  häufig an Machtstrukturen zu denken scheinen.
Sei's wie's sei, jetzt liegt ein Vertrag auf dem Tisch, den die Einen bewerten als echten Erfolg und eine Chance für einen Politikwechsel hin zu mehr Bildung, sozialer Gerechtigkeit und Fortschritt und die Anderen als Verrat der LINKEN an ihren Wählerinnen und Wählern.
In diesem Spannungsfeld macht das Arbeiten richtig "Spaß".
Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 04. November 2009 um 08:22 Uhr
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