17 | 08 | 2019
Archive

Filter 

  • Unterschiedliche Reaktionen auf erneute Stasi-Debatte

    Bei der politischen Bewertung und der Frage nach möglichen Konsequenzen waren sich die großen Parteien im brandenburgischen Landtag gestern weitgehend einig. Vor Pauschalurteilen wurde gewarnt, ...
  • HRE muss in öffentliches Eigentum übergehen

    "Wenn die Hypo Real Estate Eigenkapital benötigt, muss der Bund es gewähren und die Bank in öffentliches Eigentum überführen", fordert Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Troost weiter:...
  • Geschichtsstunde mit Obama

    „Der Präsident der USA möchte gern das KZ-Buchenwald besuchen. Die Kanzlerin kann sich damit nicht anfreunden. Das wundert mich nicht, hat doch die Kanzlerin in ihrer Amtszeit noch keine einzige KZ-Gedenkstätte besucht“, so Gesine Lötzsch zur Antw...
  • CDU will Linksrutsch nach Wahl verhindern

    Brandenburgs CDU will einen Linksrutsch bei der Landtagswahl am 27. September verhindern. ...
  • Leitbild für die Lausitz in Arbeit

    Die Linksfraktionen der Landtage von Sachsen und Brandenburg wollen ein gemeinsames Leitbild für die Lausitz erarbeiten. ...
  • Harsche Kritik an Koalitionsgezänk um Bombodrom

    Als "scheinheilig" hat gestern die Bundestagsabgeordnete Kirsten Tackmann aus Tornow bei Kyritz das Koalitionsgezänk um das erwartete Aus für das Bombodrom bezeichnet. ...
  • Dunkle Zahlen zu Kläranlagen

    Verblüffung auf allen Seiten: Wie die Landesregierung jetzt bekannt gab, sind die Kläranlagen im Bundesland zu 91 Prozent ausgelastet. Die Linkspartei fragt, ob es bei dieser Statistik noch mit rechten Dingen zugehen kann....
  • Platzeck: Beim Thema Stasi differenzieren

    Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat sich erneut dafür ausgesprochen, die frühere Stasi-Mitarbeit von Bürgern differenziert zu bewerten. "IM-Tätigkeit ist nicht gleich IM-Tätigkeit", sagte er...
  • Bündnisgrüne fordern direkte Landratswahl

    Die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen für die Landtagswahl, Marie Luise von Halem, hat sich für die Direktwahl des Landrats im Kreis Oberspreewald-Lausitz Anfang 2010 ausgesprochen. Man dürfe den Wählern das direkte Wahlrecht nicht weitere...
  • Parteien streiten um „Bombodrom“

    Der möglicherweise kurz bevorstehende Verzicht der Bundeswehr auf die geplante militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ist am Wochenende von den Gegnern des sogenannten Bombodroms zurückhaltend-optimistisch aufgenommen worden. Gleichzeitig entz...
  • Die NPD weiter auf dem Naziweg

    Eine Analyse von Dr. sc. Roland BachEnde April 2009 verfasste der Parteivorstand der NPD ein neues "Positionspapier", unternahm den Versuch einer "Standortbestimmung" und fand von da aus dann den "Deutschen Weg". Nach zwei weitgehend inhaltsleeren Parteit...
  • Endlich Armut abschaffen!

    Zum Start der 2. Stufe der internationalen Mindesteinkommen-Kampagne des European Anti-Poverty Network (EAPN) erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: 79 Millionen Menschen in Europa leben in einkommensbedingter Armut.Ein Leben frei ...
  • Rentengarantie: Scholz bereitet nächsten Wahlbetrug vor

    Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst übt scharfe Kritik an der Umsetzung der Rentengarantie durch Sozialminister Olaf Scholz und fordert erneut eine umfassende Staatsgarantie für die Sozialkassen. Er erklärt: Olaf Scholz bereitet den näc...
  • Pfingsten mit und bei den LINKEN

    Es ist eine gute Tradition der LINKEN, sich zu Pfingsten in der ehemaligen Pionierrepublik, heute Europäische Jugenderholungs- und Begegnungsstätte am Werbellinsee zu treffen und gemeinsam mit Politik, Kunst, Kultur, Sport und Musik zu feiern.Ein Besuch...
  • „Geist traf Jung! Bombodrom hat Ruh!“

    Laut „Potsdamer Neue Nachrichten“ will Verteidigungsminister Jung auf das „Bombodrom“ verzichten. Dazu erklärt Petra Pau, ...
  • Gregor Gysi begrüßt Schäuble-Vorschläge zu Wahlrechtsänderung

    In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung hat sich Innenminister Schäuble für eine Reform des Wahlrechts ausgesprochen. Darin fordert der Christdemokrat unter anderem, dass „…der Wähler künftig mit der Zweitstimme die Reihenfolge der K...
  • "Zurück auf Los!" beim Kinderschutzgesetz

    "Der jetzige Entwurf des Kinderschutzgesetzes ist so schlecht, dass die Forderung nur lauten kann: Zurück auf Los", sagt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Diana Golze, und rät zu einem neuen Anlauf in der nächsten Legi...
  • Trotz Frühjahrsbelebung: Zeit der Negativ-Rekorde am Arbeitsmarkt hat begonnen

    "Dass die verspätete Frühjahrsbelebung zu einem Rückgang der Arbeitslosenzahl geführt hat, kann nicht darüber hinweg täuschen, dass die Zeit der Negativ-Rekorde am Arbeitsmarkt begonnen hat", kommentiert Kornelia Möller ...
  • Beschwerdeausschuss verschiebt Entscheidung zum Bombodrom

    Der Petitionsausschuss des Bundestages hat gestern entgegen den Erwartungen das Thema „Bombodrom“ doch nicht auf die Tagesordnung genommen. ...
  • Ziegler: Familienpolitisches Programm zeigt Erfolg

    Das familienpolitische Programm der Landesregierung ist nach Ansicht von Sozialministerin Dagmar Ziegler (SPD) erfolgreich. Die Bemühungen zum Beispiel, jungen Familien durch nachbarschaftliche Hilfe Unterstützung anzubieten,...