21 | 11 | 2018

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  • Brandenburgs Kommunen haben mehr Geld

    Die Einnahmen der brandenburgischen Kommunen sind laut "Märkischer Oderzeitung" in den vergangenen drei Jahren um rund 650 Millionen Euro gestiegen. Die Steuereinnahmen kletterten von 995 Millionen Euro im Jahr 2005 ...
  • Keine neuen Ermittlungen in Bodenreform-Affäre

    In der Bodenreform-Affäre wird es vorerst keine neuen Ermittlungen geben. Das Brandenburgische Oberlandesgericht lehnte den Antrag der Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum (ARE) ab, Anklage gegen Bedienstete des Landes Brandenburg zu erwirken, ...
  • 08. August: 5 Tage und 15 Sprechstunden unter freiem Himmel

    Die erste Woche "Sprechstunde unter freiem Himmel" ging heute zu Ende und wir können auf eine erfolgreiche Woche zurückblicken. Erfolgreich, weil ...
  • 07. August und wieder auf der Straße

    Der Tag fing gut an, mit einem Platten. Aber schnelle Hilfe war nach einem Anruf zur Stelle und so kam ich nur wenige Minuten zu spät zu unserem heutigen ersten Sprechstundenort- Bahnhof Zepernick im Amt Panketal....
  • LINKE fordert : Keine Beiträge für Schülerbeförderung durch die Hintertür

    Zur neuen Richtlinie für die Schülerbeförderung in Brandenburg, die derzeit im Bildungsministerium erarbeitet wird, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Christian Görke: Laut Medienberichten ...
  • 06. August 2008 SufH und ein guter Tag für den Kulti

    Den dritten Tag waren wir heute unterwegs mit unserer Sprechstunde unter freiem Himmel (SufH). Es ging nach Werneuchen, Krummensee und Seefeld. Aber auch ...
  • NPD tritt mit Tarnkandidaten an

    Die rechtsextreme NPD will laut Berliner "Tagesspiegel" (Mittwoch) bei den Kommunalwahlen in Brandenburg im September 2008 mit einem Dutzend Kandidaten antreten, die sich nicht als NPD-Anhänger zu erkennen geben. Sie träten als freie Kandidaten an, schr...
  • LINKE fordert mehr Geld für Kommunen

    Die LINKE hält eine Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den märkischen Kommunen für notwendig. Dringend erforderlich sei ein solcher Schritt angesichts der wirtschaftlichen, ...
  • Eine Spitzel-Spitzenleistung jagt die nächste

    „Das Gejammer des BND ist unerträglich. Natürlich wäre es ein Skandal, wenn die CIA sensible Daten über Mitarbeiter der BND-Auswertungsabteilung in Berlin-Lichterfelde erhalten haben sollte. Aber nicht, ...
  • 05. August 2008 Sprechstunde unter freiem Himmel

    Der zweite Tag ist vorbei. Wir waren in Ahrensfelde, Blumberg, Börnicke und Bernau und mehr als 20 Bürgerinnen und Bürger suchten das Gespräch mit uns. Da ging es um...
  • Linke fordert von Regierung Änderung der Abwasserpolitik

    Die oppositionelle Linke in Brandenburg hat von der Landesregierung eine grundlegende Änderung der Abwasserpolitik gefordert. Es müsse Schluss sein mit dem geltenden Anschlusszwang ...
  • Wohnungsleerstand in der Mark weiterhin sehr hoch

    Nach Angaben der Lausitzer Rundschau stehen im Land Brandenburg auch weiterhin Tausende Wohnungen leer. Nach den jüngsten Informationen gebe es für rund 141 800 Wohnungen keine Mieter, ...
  • Hanseatisches Oberlandesgericht gibt Gysi Recht

    Der Pressesprecher der Fraktion DIE LINKE, Hendrik Thalheim, erklärt:"Das Hanseatische Oberlandesgericht hat durch Beschluss vom 31. 7. 2008 den Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 30. 6. 2008 aufgehoben und verboten, die Äußerung von Frau Birthler ...
  • Hanseatisches Oberlandesgericht gibt Gysi Recht

    Der Pressesprecher der Fraktion DIE LINKE, Hendrik Thalheim, erklärt:"Das Hanseatische Oberlandesgericht hat durch Beschluss vom 31. 7. 2008 den Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 30. 6. 2008 aufgehoben und verboten, die Äußerung von Frau Birthler ...
  • Linke fordert mehr bezahlbaren Wohnraum

    Trotz des verbreiteten Leerstandes in Brandenburg gibt es nach Einschätzung der oppositionellen Linken nicht genug bezahlbare Wohnungen für Sozialschwache. ...
  • Innenministerium: Trotz Datenpanne keine Fehler in Statistik

    Trotz einer Datenpanne rechnet das brandenburgische Innenministerium nicht mit Fehlern in der Polizeilichen Kriminalstatistik. ...
  • Gerichtsurteile im Internet nachzulesen

    Gerichtsurteile aus Berlin und Brandenburg können ab Freitag im Internet abgerufen werden. ...
  • 01. August 2008 Ein Pflasterdenkmal wird entstehen

    Heute haben wir den ersten Spatenstich für ein Kleinod in unserer Stadt getan. Entstehen soll ein Pflasterdenkmal, welches an die historischen Beläge der Straßen der Stadt erinnern soll. Gleichzeitig,...