Archive

Filter

Stadtumbau: 47 000 Wohnungen weg

47 000 Wohnungen sind im Zuge des Brandenburger Stadtumbauprogramms seit 2002 abgerissen worden. Der Leerstand in den rund 30 betroffenen Städten sei von 14,5 auf 11,9 Prozent gesunken, ...
BBI zu laut?

Mit einer Beschwerde bei der EU-Kommission wollen zwei Frauen aus Treptow-Köpenick erreichen, dass der Berliner Senat in seinem Lärmminderungsplan den Krach vom Flughafen Schönefeld stärker berücksichtigt. ...
Fledermausschutz bei Windenergieanlagen geplant

Brandenburgs Agrar- und Umweltminister Dietmar Woidke (SPD) plant beim Bau künftiger Windenergieanlagen einen wirksamen Schutz für Fledermäuse. ...
Abwahl des Bürgermeisters gescheitert

Das Abwahlverfahren gegen den Bürgermeister von Milower Land (Havelland) wegen früherer Stasi-Tätigkeit ist am Sonntag gescheitert. ...
Cottbuser Straßenbahn ist gerettet

Nach einer Sondersitzung der Rathaussspitze mit den Fraktionschefs am gestrigen Montagabend ist nach Informationen der Lausitzer Rundschau für heute zu erwarten, dass Oberbürgermeister Frank Szymanski (SPD) offiziell zurückrudert, ...
Bodenreform: Linke fordert einheitliches Recht

In der Bodenreform-Affäre hat Brandenburg unerwartet große Probleme, die vom Bundesgerichtshof gerügten Grundbucheintragungen rückgängig zu machen. Dem Tenor des Urteils zufolge sei das Land in 7400 Fällen zu Unrecht ins Grundbuch eingetragen worden...
Akademikermangel und Jobcenter beschäftigen Potsdamer Landtag

Über den Mangel an Akademikern diskutiert der Landtag zum Auftakt seiner Sitzung in dieser Woche. Ihm müsse trotz der Wirtschaftskrise entschlossen entgegengewirkt werden, sagt die CDU-Fraktion, die zu dem Thema eine Aktuelle Stunde am Mittwoch beantrag...
Senioren können ab morgen billiger fahren

Von Mittwoch an können Senioren, die 65 Jahre oder älter sind, unabhängig vom Einkommen günstig mit Bahnen und Bussen durch Berlin und Brandenburg fahren. Das Monatsticket für beide Bundesländer kostet 45 Euro. ...
Bodenreformaffäre und kein Ende

Bei der notwendigen Berichtigung der Grundbücher als Konsequenz aus der Bodenreformaffäre gibt es in Brandenburg offenbar große Probleme. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher Matthias Loehr:...
Aktionstag 2. April

Am 2. April findet jedes Jahr der Internationale Kinderbuchtag statt. Anlass ist der Geburtstag des dänischen Schriftstellers Hans Christian Andersen. ...
Mehdorns Rücktritt war überfällig

Zum Rücktritts-Angebot von Bahnchef Mehdorn erklärt Gregor Gysi; Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:...
Ministerium: Kommunen sollen keine Lehrer einstellen dürfen

Das Brandenburger Bildungsministerium hat Äußerungen aus den Fraktionen von SPD und CDU zurückgewiesen, wonach künftig Kommunen in Brandenburg möglicherweise auf eigene Kosten zusätzliche Lehrer an ihren Schulen einstellen dürften....
Koalition und Landesregierung vernachlässigen Verfassungauftrag

Zum Ansinnen von SPD und CDU, dass Kommunen zusätzliche Pädogogen einstellen könnten, wenn sie es sich leisten können, erklärt die Vorsitzende des kommunalpolitischen Forums Land Brandenburg, Margitta Mächtig (MdL): Damit verabschieden sich Koalitio...
LINKE fordert politische Entscheidung für eine friedliche Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide

Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin Brandenburg zur Kyritz-Ruppiner Heide erklärt der konversionspolitische Sprecher Thomas Domres: Die Fraktion DIE LINKE begrüßt das Urteil. ...
Zwangsauflösung nach 16 Jahren erfolgreicher Arbeit ?

„Wunder“ könnten mit Brandenburgs Hilfe eintreten! Die Euroregion „Spree-Neiße-Bober“ steht, wie der Präsident der Kommunalgemeinschaft heute mitteilte,vor der Zwangsauflösung. Dazu erklärt die europapolitische Sprecherin der Fraktion Gerlin...
Merkel muss Mehdorn endlich entlassen

Zu den Zuständen bei der Deutschen Bahn AG erklärt Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE und Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE: Die Kanzlerin muss die unhaltbaren Zustände bei der Bahn endlich beenden und Bahnchef Mehdorn sofo...
Offener Brief an den Landrat des Landkreises Barnim Bodo Ihrke

Sehr geehrter Herr Ihrke,Wie alle Kreistagsabgeordneten, habe auch ich ein Schreiben von Ihnen erhalten, in dem Sie mitteilen, dass Sie wieder für die Funktion des Landrates kandidieren wollen....
Rechtsextreme Parteien werden radikaler

Die NPD in Brandenburg sei von einer „zunehmenden Nazifizierung“ geprägt, sagte Jörg Schönbohm (CDU), als er gestern in Potsdam den Verfassungsschutzbericht vorstellte. Eine ähnliche Entwicklung ist bei der seit 1999 im Potsdamer Landtag sitzenden...
Bei der Chancengerechtigkeit hapert es an den Schulen in der Region

Egal ob sie in Berlin oder Brandenburg die Schulbank drücken: Die Zahl der Kinder, die bedingt durch ihre soziale Herkunft in der Schule scheitern, ist groß. Rund ein Drittel der Kinder in beiden Bundesländern wächst in sogenannten Risikolagen auf, ...
Urteil im "Bombodrom"-Prozess wird erwartet

Im Berufungsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg zum geplanten Bombenabwurfplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide bei Wittstock (Ostprignitz-Ruppin) wird am Freitag das Urteil erwartet. ...