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17 | 08 | 2019
8. Juli 2009 Heute hat mein Vater Geburtstag, aber... PDF Druckbutton anzeigen?

ich habe keine Zeit zum feiern. So bleibt nur ein kurzes Telefonat und die Verabredung, dass wir uns am Wochenende zum Familientreff und Reden treffen. Ich freu mich schon drauf.
Doch heute war Kreistag angesagt. Und es gab zahlreiche Themen, die abgearbeitet werden mussten. Unter anderem

stand die Ausschreibung des 1. Beigeordneten auf der Tagesordnung. Ich bin sehr verwundert, dass die SPD, der Landrat solchen Zeitdruck machen und sich von ihren eigenen Überlegungen verabschieden, den Beigeordneten erst nach der Wahl des Landrates zu berufen. Schließlich könnte dies zu dem Ergebnis führen, dass die SPD an der Führung des Landkreises nicht mehr beteiligt ist, obwohl sie zweitstärkste Fraktion ist. Oder aber, der Landrat ist sich seiner Wiederwahl durch die Bürgerinnen und und Bürger sicher.

Die MOZ schrieb zum Kreistag.

Zwei Barnim-Stipendien

 

Eberswalde (sas) Das Barnim-Stipendium wird ab kommendem Schuljahr nicht mehr nur an Schüler mit herausragenden Leistungen im mathematisch-naturwissenschaftlich-technischen Bereich verliehen, sondern erstmals auch an Jugendliche, die über besondere musikalisch-künstlerische Begabungen verfügen. Das hat der Kreistag auf Antrag von Landrat Bodo Ihrke beschlossen. Gleichzeitig wurde ein Antrag, den die Linken dazu eingebracht hatten, in die Ausschüsse verwiesen. In seiner Vorlage hatte Ihrke die Änderung damit begründet, dass in den letzten Jahren immer weniger Bewerbungen zum Barnim-Stipendium eingereicht worden sind. Deshalb sollten sechs der zwölf Stipendien an musikalisch oder künstlerisch begabte Schüler vergeben werden, schlug er vor. Dies wiederum halten die Linken für nicht zielführend. Es sei 1998, als das Stipendium eingeführt wurde, Ziel gewesen, die Schüler zu vermehrten Anstrengungen im naturwissenschaftlich-technischen Bereich zu inspirieren, erinnerte Klaus Springer die Kreistagsabgeordneten. Es könne daher nicht angehen, dass man nun, da es nicht genügend Bewerber gebe, die Bemessungskriterien "nach unten" revidiere. "Wir stimmen einem Barnim-Stipendium II zwar zu, weil es auch musikalisch-künstlerisch begabte Schüler verdient haben, für ihre sehr guten Leistungen öffentlich gewürdigt zu werden", meinte der Werneuchener. Allerdings sollten diese Stipendien zusätzlich vergeben werden. Der Vorschlag der Linken: 12 Barnim-I-Stipendien und sechs Barnim-II-Stipendien zu vergeben. Dafür wiederum müssten zusätzlich zu den 21 600 Euro noch einmal 10 800 Euro in den Barnimer Haushalt eingestellt werden. Für eine derartige inhaltliche Gewichtung über die Anzahl der zu vergebenden Stipendien konnten sich nur wenige Abgeordnete auf Anhieb erwärmen. Die Irritation komplett machte Finanzdezernent Jörg Mocek, der davon sprach, dass insgesamt maximal 24 Stipendien ausgegeben werden könnten. So wurde das Thema in die Ausschüsse gegeben.

Herz für Sportvereine entdeckt

Eberswalde (MOZ) Die Sporthallen und -anlagen, die dem Kreis gehören, werden ab Sommer 2009 auch in den Ferien für Vereine geöffnet. Außerdem soll es eine neue Gebührensatzung geben, beschloss der Kreistag.

Von Sabine Rakitin

Die Fraktionen des Kreistages haben ihr Herz für die Sportvereine entdeckt. SPD,CDU und FDP warteten mit einem Antrag zu den Gebühren für die kreislichen Sporthallen auf. Die Verwaltung soll eine neue Gebührensatzung zur Nutzung von Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises zu erarbeiten. Die Maßgabe, die die Abgeordneten ihr dabei mit auf den Weg gaben: Die Vereine sollen nach Möglichkeit künftig keine Gebühren mehr zahlen, wenn sie mit Kindern und Jugendlichen die Hallen nutzen. "Wenn man es genau nimmt, ist das eine weitere Unterstützung der Sportler", brachte Landrat Ihrke es auf den Punkt. Sabine Friehe (CDU) beschrieb noch einmal die gegenwärtige Situation. Die Hallen, die den Kommunen gehören, sind überbelegt, die kreislichen stehen leer, weil die Gebühren zu hoch sind. "Wir können den Mangel an Trainings- und Spielmöglichkeiten ändern", stellte sie fest um sodann auszurufen: "Tun wir das heute!" Fast geschlossen stimmte der Kreistag dem Antrag von SPD, CDU und FDP zu..Mehr Diskussion gab es zu einem Vorstoß von Bürgerfraktion Barnim/Bauernverband. Dass die Sportvereine, wenn sie ihre Anlagen im Außenbereich einer Kommune erweitern wollen, für Eingriffe in Natur und Umwelt an den Kreis zahlen müssen, wie jeder andere Bauherr, wollen die Bürgerbewegten ändern. Fraktionschefin Oda Formazin machte am Beispiel des Sportvereins Werneuchen deutlich, worum es geht. Der musste für die Erweiterung seines Sportplatzes nämlich rund 80 000 Euro für sogenannten monetäre Kompensationsmaßnahmen zahlen. "Das überfordert einen Verein", so Oda Formazin. Ihre Forderung: "Wir möchten, dass der Kreis eine Stelle im Haushalt einrichtet, aus dem er diese Maßnahmen zu 100 Prozent fördert.". Doch selbst die Linken hatten damit Probleme. "Sonderregelungen, und eine solche wäre das, bedürfen auch immer ganz besonderer Kriterien", wandte Lutz Kupitz ein. Außerdem gebe es schon eine Reihe von Entlastungsmöglichkeiten für die Sportvereine, argumentierte er. Diese könnten beispielsweise statt Geld Eigenleistungen erbringen. Ebenso skeptisch zeigte sich Gert Adler (SPD). Kompensationsmaßnahmen seien dazu gedacht, die weitere Versiegelung von Flächen zu verhindern, erinnerte er. Doch trotz aller Kritik: Abgelehnt wurde der Antrag der Bürgerbewegten am Ende nicht, sondern zur weiteren Beratung in mehrere Ausschüsse verwiesen.

Höchstsumme beträgt zehn Millionen Euro

 

Kassenkredite bis zu einer Höhe von zehn Millionen Euro darf die Kreisverwaltung in diesem Jahr aufnehmen. Vorausgesetzt, sie hat keine anderen Mittel zur Verfügung, um Leistungen rechtzeitig zu bezahlen. Damit ist die Höhe der bewilligten Kassenkredite die gleiche wie in den Vorjahren. Dennoch sprach sich Günther Spangenberg (Unabhängige) dagegen aus. Er schlug vor, die Summe auf fünf Millionen Euro zu begrenzen und begründete seinen Vorstoß mit der Finanzkrise und deren Unwägbarkeiten. Der Kreistag folgte seinem Vorschlag nicht.

 

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 10. Juli 2009 um 19:01 Uhr