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19 | 08 | 2019
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Kommunal-Newsletter AG Kommunalpolitik
17. März 2011
Inhaltsverzeichnis
  1. Bundesweite Konferenzen
  2. Parlamentarische Initiativen
  3. Kommunaldatenbank
  4. Kommunale Finanzen
  5. Daseinsvorsorge
  6. Soziales
  7. Kultur
  8. Umwelt, Energie und Klimaschutz
  9. Konvention
  10. Landlicher Raum
  11. Veranstaltungen
  12. Verschiedenes
  13. Veröffentlichungen
  14. Kontakte

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

mit dem Kommunalen Newsletter übermitteln wir euch aktuelle Informationen zu verschiedenen kommunal relevanten Themen aus EU, Bund, Ländern und Kommunen. Wie immer nehmen wir sehr gern weiterführende Hinweise oder Verbesserungen zur Gestaltung des Kommunal-Newsletters entgegen. Um möglichst Viele zu erreichen, wären wir euch auch dankbar, wenn ihr den Kommunal-Newsletter weiter verschicken oder empfehlen würdet.

Hier archivieren wir den Newsletter

Mit freundlichen Grüßen

Katrin Kunert (MdB), Petra Brangsch und Felicitas Weck

Bundesweite Konferenzen der Partei und Bundestagsfraktion DIE LINKE

8. April 2011

Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen?!

Fachgespräch der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

15. April 2011

Fracking – Gefährliche Bohrungen nach unkonventionellem Erdgas

Fachgespräch der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

13. bis 14. Mai 2011

Internationale Dorfkonferenz 2011

Rosa-Luxemburg-Stiftung

26. Mai 2011

Klimaschutz & sozialverträgliche Gebäudesanierung

Fachgespräch der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

27. Mai 2011

Rettungsschirm für Kleinunternehmen!

Öffentliche Anhörung der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

27. bis 29. Mai 2011

Fest der LINKEN

Vorankündigung

17. bis 18. Juni 2011

Wohnungspolitische Konferenz der LINKEN in Berlin


Parlamentarische Initiativen

Parlamentarische Initiativen der Linksfraktion im Bundestag

Anträge der Fraktion DIE LINKE:

Krankenhausinfektionen vermeiden - Tödliche und gefährliche Keime bekämpfen

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/044/1704489.pdf

Arbeit für Demokratie und Menschenrechte braucht Vertrauen - Keine Verdachtskultur in die Projekte gegen Rechtsextremismus tragen

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/046/1704664.pdf

Mietrecht sozial gerecht weiterentwickeln

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/048/1704837.pdf

Umgehend die Konsequenzen aus dem Unglück von Hordorf ziehen

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/048/1704840.pdf

Geschlechtergerechte Besetzung von Führungspositionen der Wirtschaft

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/048/1704842.pdf

Netzneutralität sichern

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/048/1704843.pdf

Jugendfreiwilligendienste weiter ausbauen statt Bundesfreiwilligendienst einführen

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/048/1704845.pdf

Beschäftigte am Aufschwung beteiligen - Staatlich begünstigtes Lohndumping aufgeben

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/048/1704877.pdf

Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen der Fraktion DIE LINKE:

Verlustverrechnung und Mindestbesteuerung in der Unternehmensbesteuerung

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/046/1704653.pdf

Aktuelle, geplante und vollzogene Maßnahmen der Bundesregierung zur Vereinfachung des Steuerrechts

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/047/1704797.pdf


Kommunaldatenbank

Unter dem Link http://die-linke.de/kommunaldatenbank/ sind Anträge und Anfragen von linken KommunalpolitikerInnen aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Diese Datenbank wächst und gedeiht aber nur, wenn alle mithelfen und ihre Anträge zur Einstellung weiterreichen an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. .

Hier folgt eine Auswahl von neu eingestellten Anträgen:

  • Anfrage zu Spielhallen

  • Anfrage: Stadtwerke Sponsoring contra Strom-Sozialtarif

  • Anfrage: Mitglieder rechter Gruppierungen als ehrenamtliche Helfer beim Zensus 2011

Kommunale Finanzen

NRW startet breite Diskussion über Zukunft der Kommunalfinanzen

Grundlage für die Diskussion soll das finanzwissenschaftliche Gutachten der Professoren Dr. Martin Junkernheinrich und Dr. Thomas Lenk sein. Gegenstand des Gutachtens (Kurz- und Langfassung) war, Kriterien zur Finanzhilfe für Kommunen in sehr angespannten Haushaltslagen zu ermitteln. Die Fragestellungen wurden mit den kommunalen Spitzenverbänden in der Gemeindefinanzkommission auf Landesebene abgestimmt. Hier geht es zu den Dokumenten:

Kurzgutachten

Langfassung des Gutachtens

Mitteilung der Landesregierung

Rede von Kommunalminister Ralf Jäger zur Übergabe des Gutachtens Lenk/Junkernheinrich zum „Stärkungspakt Stadtfinanzen“

Daseinsvorsorge

Dresden plant Klage gegen Privatisierer

Die Stadt Dresden will den Immobilienkonzern Gagfah wegen mutmaßlicher Vertragsverstöße verklagen. Das Unternehmen habe seine Verpflichtungen aus dem Privatisierungsvertrag mit der früheren städtischen Wohnungsbaugesellschaft (Woba) nicht eingehalten, teilte die Stadtverwaltung mit. Hier geht es zum Artikel in der Jungen Welt

Deutsche Bauindustrie mit ÖPP-Schulprojekten zufrieden

Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. (HDB) hat das Institut für Demoskopie Allensbach mit der Befragung zu ÖPP-Schulprojekten beauftragt. In der Pressemitteilung zu den Ergebnissen verweist der Hauptverband auf anscheinend überwiegend positive Ergebnisse. Er hofft somit auf einen Schub bei der Umsetzung von PPP-Projekten und glaubt die Gegner von PPP in die Enge treiben zu können.

Soziales

Bundessozialgericht fällt mehrere Urteile zu Hartz-IV

Fernseher gehören nicht zur Erstausstattung einer Wohnung für Hartz- IV-Beziehende. Dafür gibt es vom  Jobcenter  kein Geld. Das hat das Bundessozialgericht am 24.2.2011 entschieden. (Az B 14 AS 75/10 R)

Hartz IV-Koalition kürzt bei Behinderten

Die von Schwarz-Gelb neu eingeführte Regelbedarfsstufe 3 sieht vor, dass erwachsene Hilfebedürftige, die mit anderen Erwachsenen zusammenleben, auch dann nicht den vollen Regelsatz bekommen, wenn sie mit diesen keine Bedarfsgemeinschaft bilden. Konkret betroffen von der Regelung sind Menschen, die womöglich gerade aufgrund ihrer Behinderung bei ihren Eltern oder in einer Wohngemeinschaft leben. Sie bekommen nicht den vollen Regelsatz, sondern nur noch 80 Prozent. Das sind 68 Euro weniger als bisher. Hier geht es zu einer Pressemitteilung der Linksfraktion dazu

Pauschalierung der Wohnkosten bedroht Existenzminimum der Hartz-IV-Beziehenden

Katrin Kunert hat eine persönliche Erklärung gemäß § 31 der GOBT, warum sie dem Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch nicht zustimmen kann, abgegeben. In ihrer Erklärung ging sie insbesondere auf die Frage der Pauschalierung der Kosten der Unterkunft ein.

Hartz4-Vermittlungsverfahren:
Der Paritätischer: Die Ergebnisse des Vermittlungsverfahrens zu den Regelbedarfen in der Grundsicherung und zur Änderung von SGB II und XII

Die LAG Arbeit e.V Hessen mit weiteren Dokumenten dazu

Kommunen sollen selbst über Rettungsdienst entscheiden können

Niedersachsen will auf Grundlage eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes den Kommunen freie Hand bei der Organisation des Rettungsdienstes geben. Hier geht es zu einer Stellungnahme des Niedersächsischen Innenministeriums und hier zu einem Artikel des regionalen Wirtschaftsportals Weser-Ems

Zusammenstellung und Bewertung der neuen Rechtsänderungen für die Praxis

Bernd Eckhardt vom ALZ Nürnberg hat eine umfassende und hervorragende  Zusammenstellung der Rechtsänderungen im leistungsrechtlichen Bereich durch das vermutlich zum 1. April wirksam werdende RBEG erstellt. Zu finden auf der Website von Harald Thome

Anträge auf Bildung- und Teilhabe jetzt stellen

Wer Ansprüche auf Bildung – und Teilhabe rückwirkend zum Jan. 2011 will, muss bis Ende April einen Antrag gestellt haben. Es sollte daher dringend darauf hingewiesen werden, dass solche Anträge jetzt – sei es auch formlos – gestellt werden. Mehr auf der Website der Koordinationsstelle der gewerkschaftlichen Arbeitslosengruppen.

Kinder, Jugend und Familie

Landkreise sind familienfreundlich

Der Landkreistag hat auf die Bedeutung von Familienfreundlichkeit in der öffentlichen Verwaltung aufmerksam gemacht und eine Broschüre zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf veröffentlicht. In sieben Handlungsfeldern wie beispielsweise Arbeitszeit, Arbeitsorganisation, Arbeitsort, Führungskompetenz oder Service für Familien werden Möglichkeiten einer besseren Vereinbarkeit zur Betreuung von Kindern und Pflegebedürftigen bei gleichzeitiger Tätigkeit in der Kreisverwaltung aufgezeigt.

http://landkreistag.de/

Kultur

Vielfalt der Kinolandschaft fördern

Die Multiplex-Kinos haben die Umstellung auf das digitale Abspiel bereits vollzogen. Jetzt gilt es, die kleinen und kommunalen Kinos in der Fläche zu erhalten. Damit sie auch in Zukunft existieren, brauchen sie eine höhere Zusatzförderung. Eine Rede von Katrin Kunert zum Thema im Bundestag

Umwelt. Energie und Klimaschutz

Kommunen aktiv für den Klimaschutz

Am 15. Februar 2011 fand die der 4. DStGB-Fachkonferenz "Kommunen aktiv für den Klimaschutz" statt. Die Vorträge bzw. Präsentationen stehen jetzt zum Download als PDF-Dokumente bereit.

Positionspapier zu einer Neuordnung der Verpackungsentsorgung

Die Experten betonen zwar die positive Wirkung der Verpackungsverordnung auf das Recycling, machten aber gleichzeitig Mängel bei der Zusammenarbeit der Akteure sowie bei der Frage der Transaktionskosten deutlich. Auf deutliche Skepsis bei den anwesenden Vertretern der betroffenen Wirtschaftszweige stieß die Ausweitung der Produktverantwortung auf so genannte stoffgleiche Nichtverpackungen. Die gemeinsame Position der kommunalen Spitzenverbände und der Dachverbände der Entsorger findet sich hier.

Kommunale Energieeffizienzvorbilder

Immer mehr Städte und Gemeinden zeigen, wie sich mit innovativen Konzepten und Maßnahmen die Energiekosten durch gezielte Energieeffizienzmaßnahmen nachhaltig senken lassen. Dazu eine Pressemeldung der Deutschen Energieagentur. Insgesamt neun Kommunen wurden für ihre vorbildlichen Initiativen kürzlich mit dem Label "Good Practice Energieeffizienz" der Deutschen Energie-Agentur GmbH (dena) ausgezeichnet.

Konversion

Schließung von Bundeswehrstandorten

Anlässlich der Abschaffung der Wehrpflicht und der zu erwartenden Standortschließungen bei der Verkleinerung der Bundeswehr fordert der DStGB eine konsequente Einbindung der Kommunen bei der Entscheidung. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE wird am 27. Mai 2011 in Berlin eine Konversionskonferenz durchführen. Im Mittelpunkt der Konferenz werden der Erfahrungsaustausch bei und die Erarbeitung von Konzepten/Handlungsempfehlungen zur Überführung von Bundeswehrstandorten in eine zivile Nutzung stehen.

Ländlicher Raum

Die Reform der EU-Agrarpolitik geht alle an

2011 entscheidet sich, wie die Landwirtschaft von morgen aussieht, wie unsere Lebensmittel in Zukunft schmecken. Die Initiator/innen des Bündnisses „Meine Landwirtschaft - unsere Wahl“ rufen dazu auf, sich in die Debatte zur Reform der EU-Agrarpolitik einzumischen, denn die Entscheidungen sind zu wichtig, um sie Lobbyisten zu überlassen.

Verschiedenes

Neues Kommunalverfassungsrecht Niedersachsen

steht jetzt als Download auf der Seite des Innenministeriums zur Verfügung

Das Fest der Nachbarn 2011

Das Fest der Nachbarn ist eine Initiative, die soziale Bindungen zwischen Nachbarn fördern soll. Es ist eine Initiative gegen Isolation und Anonymität in den Städten Europas und wird am 27. Mai 2011 begangen.

Veranstaltungen

Alle kommunalpolitisch interessanten Termine sind hier eingestellt:

Neu:

25. März 2011

EU-Fördermittel-Salon - Kostenfreie Infoveranstaltung zum Thema europäische Förderung

Veranstalter: emcra GmbH ? Europa aktiv nutzen

Ort: München

28. März 2011

Haftung der Gemeinderäte und Kommunalbediensteten

Veranstalter: Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V. (vhw)

Ort: Dortmund

3. April 2011

Nachhaltige Gesundheitsförderung in Städten und Gemeinden mit Hilfe lokaler sozialer Ökonomie

Veranstalter: Hochschule Magdeburg-Stendal (FH)

Ort: Magdeburg

7. April 2011

Fachtagung Kommunales Grün

Veranstalter: Gartenakademie Baden-Württemberg e.V., Obst- und Gartenbauakademie Biberach

Ort: Biberach

14. bis 15. April 2011

Die Schnittstellen von SGB II und SGB VIII

Veranstalter: Evangelische Akademie Loccum

Ort: Rehburg-Loccum

28. April 2011

EU-Fördermittel-Salon - Kostenfreie Infoveranstaltung zum Thema europäische Förderung

Veranstalter: emcra GmbH ? Europa aktiv nutzen

Ort: Chemnitz

6. bis 7. Mai 2011

So isst die Stadt. Esskultur und die Eigenlogik der Städte

Veranstalter: Technische Universität Darmstadt

Ort: Darmstadt

17. Mai 2011

Corporate Governance in der Kommunalwirtschaft und zukunftsfeste Unternehmensstrategien für Stadtwerke

Veranstalter: Deutscher Städtetag, DStGB und VKU

Ort: Stuttgart

27. bis 28. Mai 2011

Kommune gemeinsam gestalten - Beteiligungsprozesse zwischen Bürger/innen, Wirtschaft und Kommune initiieren und realisieren

Veranstalter: Stiftung Mitarbeit

Ort: Mülheim an der Ruhr

17. bis 18. Juni 2011

Netzwerkarbeit erfolgreich gestalten - Kooperation und Vernetzung in Beteiligungsprojekten

Veranstalter: Stiftung Mitarbeit

Ort: Hannover

17. bis 18. Juni 2011

Denksalon Revitalisierender Städtebau

Veranstalter: Görlitz Kompetenzzentrum Revitalisierender Städtebau

Ort: Görlitz/Zgorzelec

20. Juni 2011

"Stolpersteine" in der Stadtentwicklung: Schutzgüter in der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren

Veranstalter: vhw -  Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V.

Ort: Berlin

Veröffentlichungen

Mitteilungen des Deutschen Städtetages 2/2011

Aus dem Inhalt: aktuelle Finanzdaten zur Lage der Kommunen, das Ergebnis einer Umfrage zu steigenden Sozialausgaben und Sparmaßnahmen, die Positionen des Städtetages und des DStGB zur Einigung bei Hart-IV und zur Städtebauförderung sowie Fachinformationen aus den Bereichen Bildung, Jugend, Soziales und internationale Zusammenarbeit. Hier geht es zu den Mitteilungen

Engagiert vor Ort - Wege und Erfahrungen von Kommunalpolitikerinnen

Die vom Bundesfamilienministerium in Auftrag gegebene Studie zeigt, dass Frauen nach wie vor im kommunalpolitischen Bereich unterrepräsentiert sind. Im Mittelpunkt der Studie stehen Erfolgsfaktoren für den Einstieg und Aufstieg von Frauen in kommunalpolitischen Ämtern. Die bundesweite Befragung wurde von der Europäischen Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft, Berlin (EAF) durchgeführt.

Langfassung

Kurzfassung


Alexander Conrad
Banking in schrumpfenden Regionen

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse, Band 159, 2010, Verlag Dr. Kovac,  ISBN: 978-3-8300-5053-7

Kurzbeschreibung: Der Autor beschäftigt sich mit der Zukunft der Regionalbanken und der Sparkassen im Speziellen in Regionen mit schrumpfender und alternder Bevölkerung. Anhand einer formal­theo­retischen und vor allem einer umfangreichen empirischen Analyse wird aufgezeigt, welchen Einfluss die Bevölkerungsgröße- und -struktur sowie wichtige regionalwirtschaftliche Faktoren auf die Nachfrage nach Bankdienstleistungen im Privatkundengeschäft haben und wie sich diese auf das Ergebnis - Geschäftstätigkeit, Ertragslage und Effizienz - der Regionalbank und der Sparkassen im Speziellen auswirken. Darüber hinaus werden auf der Grundlage einer deutschlandweiten Sparkassenbefragung Lösungswege diskutiert, wie den negativen Auswirkungen des demographischen Wandels entgegengewirkt werden kann.

Kontakte

Katrin Kunert
Kommunal- und sportpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag
Tel.: 030 227 74488
Fax: 030 227 76489
Büro: Platz der Republik 1
11011 Berlin
Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Dr. Petra Brangsch
wiss. Mitarbeiterin der Bundestagsabgeordneten Katrin Kunert
Tel.: 030 227 74490
Fax: 030 227 76489
Funk: 0172 3124439
Büro: Platz der Republik 1
11011 Berlin
Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Felicitas Weck
Referentin Bund-Länder-Koordination
Tel.: 030 227 52114
Fax: 030 227 56411
Funk: 0174 9122351
Büro: Platz der Republik 1
11011 Berlin
Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Patrick Wahl
Referent für Regional- und Kommunalpolitik
Tel.: 030 227 55110
Fax: 030 227 56413
Büro: Platz der Republik 1
11011 Berlin
Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 18. März 2011 um 10:56 Uhr