Startseite
16 | 07 | 2019
Abgeordnete wünschen sich mehr Einfluss PDF Druckbutton anzeigen?
Brandenburgs Parlamentarier scheinen zunehmend frustriert: Nach einer Studie der Universität Jena beklagen 55 Prozent der Abgeordneten in Potsdam einen Bedeutungsverlust des Parlaments, in Berlin sind es 49 Prozent der Parlamentarier. 79 Prozent der Brandenburger wie auch der Berliner Abgeordneten hätten gerne, dass das Parlament viel häufiger "Ausgangspunkt und Initiator von Gesetzgebungs-Aktivitäten" ist. Der Frust ist laut Studie seit 2003 in Brandenburg um vier Prozent gestiegen, in Berlin um fünf Prozent.  Offenbar fühlen sich die Brandenburger Parlamentarier zu sehr von der Landesregierung dominiert: 55 Prozent halten "erweiterte Informationspflichten" der Regierung für "vordringlich". In Berlin fordern dies nur 32 Prozent. In beiden Ländern beklagen etwa 40 Prozent der Volksvertreter eine "unzureichende Akzeptanz in der Öffentlichkeit". Etwa 65 Prozent der Brandenburger Abgeordneten sind dennoch insgesamt "zufrieden mit der Abgeordnetentätigkeit", in Berlin etwa acht Prozent mehr. Am zufriedensten sind die Hessen, gefolgt von den Kollegen in Nordrhein-Westfalen, am wenigsten die Parlamentarier in Mecklenburg-Vorpommern. Das Forschungsteam der Uni Jena hatte 1000 Landtagsgeordnete in ganz Deutschland nach ihrem Selbstverständnis befragt. In Potsdam beteiligten sich 53 der 88 Parlamentarier, in Berlin 107 der 149. Überraschend groß sind die persönlichen Ambitionen der Volksvertreter: Immerhin jeder dritte Brandenburger Abgeordnete hätte gerne ein Ministeramt, in Berlin würde jeder zweite Parlamentarier gerne einen Senatorenposten übernehmen. Meinungen wurden auch zu Länderfusionen eingeholt. In Potsdam und in Berlin sind zwei Drittel der Abgeordneten dafür, dass "über kurz oder lang Bundesländer zusammengelegt werden".