Startseite In der Presse 07.02.2018 Linke fit für den Wahlkampf
16 | 07 | 2018
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Ulrich Thiessen / 17.02.2018, 07:15 Uhr
Potsdam (MOZ) Anderthalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl beginnen die Parteien, das Personal zu sichten und Verfahren für die Auswahl der künftigen Kandidaten aufzustellen. Die brandenburgischen Linken werden im März die ersten Weichen stellen. Der Landesverband will sich dabei von einem umstrittenen, komplizierten Verfahren trennen.

Der frühere Landesvorsitzende Thomas Nord hatte es vor zehn Jahren erfunden: ein System mehrere, mehr oder weniger geheime Listen mit Kandidaten aufstellen zu lassen, diese in verschiedenen Gremien abzustimmen und dann eine Namensliste zu präsentieren, an der kaum jemand zu rütteln wagte. Der Landesverband legte eine sogenannte Kompetenzliste mit mehreren Politikern fest, die unbedingt im nächsten Landtag gebraucht würden – in der Regel waren das  bewährte Landtagsabgeordnete. Die Kreisverbände wählten ihren Lieblingsdirektkandidaten aus (möglichst aus der Kompetenzliste des Landesvorstandes) und der Jugendverband durfte einen Vertreter benennen. So lange wie 2009 weit über 20 Abgeordnete in den Landtag gewählt wurden, konnten alle Kreisverbände berücksichtigt werden, die Reihenfolge auf der Liste war eher zweitrangig. Das ändert sich nach dem schlechten Abschneiden bei der Wahl 2014, wo längst nicht mehr alle Kreisverbände berücksichtigt werden konnten.

Auf dem Landesparteitag Mitte März soll das alte System abgeschafft werden. Statt dessen schlägt der Landesvorstand künftig einen Spitzenkandidaten vor, zur Zeit wird davon ausgegangen, dass dies Sozialministerin Diana Golze sein wird. Der Vorstand und der Landesausschuss, in dem die Kreischefs vertreten sind, wird anschließend einen Listenvorschlag erarbeiten, über den die Landesvertreterversammlung abstimmen soll. Kandidaturen gegen die Vorschläge sind natürlich erlaubt, aber meist nicht erfolgversprechend.

Landesgeschäftsführerin Anja Mayer geht davon aus, dass mindestens ein Drittel der derzeitigen Abgeordneten nicht wieder kandidieren wird. Die ehemalige Fraktionschefin Margitta Mächtig hat laut dem stellvertretendem Landesvorsitzenden Sebastian Walter schon erklärt, dass sie sich aus der Landespolitik zurückziehen will. Die langjährige bildungspolitische Sprecherin Gerrit Große wollte schon 2014 ihre Karriere  beenden, wurde dann jedoch überredet noch einmal  in Oberhavel anzutreten. Parteiintern  wird davon ausgegangen, dass auch die beiden Potsdamer Abgeordneten Anita Tack (frühere Umweltministerin) und der Innenpolitiker  Hans-Jürgen Scharfenberg nicht erneut kandidieren werden. Fraktionschef Ralf Christoffers reagiert auf entsprechende Fragen noch ausweichend.

Statt dessen ist zu erwarten, dass neben Golze auch die beiden anderen Kabinettsmitglieder, Finanzminister Christian Görke und Justizminister Stefan Ludwig sich um einen Direktwahlkreis und einen Platz auf der Landesliste bewerben werden. Da bei der Linken strikte Trennung von Amt und Mandat herrscht, mussten beide bei der Amtsübernahme ihre Landtagssitze abgeben. Da die Fortsetzung der rot-roten Koalition aber alles andere als gewiss ist, müssen sie sich für den Landtag aufstellen lassen, wenn sie weiter auf Landesebne Politik machen wollen.