Startseite In der Presse 17.03.2018 Mittel bewilligt
22 | 10 | 2018
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Bernau/Eberswalde (MOZ) Der Landkreis Barnim stellt 130?000?Euro aus seinem Haushalt zur Verfügung, um in der bevorstehenden Saison den Betrieb der zwölf Schleusen am Finowkanal sicherzustellen. Das Geld soll als Zuschuss für die Personalkosten der Schleusenwärter verwandt werden und wird an die Kommunale Arbeitsgemeinschaft (KAG) Region Finowkanal überwiesen.

Beantragt hatten den Zuschuss CDU und Bündnisgrüne. Für sie ging am Mittwoch im Kreistag die Bündnisgrüne Karen Oehler ans Rednerpult. Auch wenn sich noch nicht alle Anrainerkommunen des Finowkanals zur Aufnahme von Verhandlungen mit dem Bund zwecks Übernahme und Unterhaltung der zwölf Schleusen bekannt hätten, gebe es deutliche Signale, dass sie dies jetzt tun würden, sagte die Eberswalderin. Die Gründung eines Zweckverbandes durch die Mitgliedskommunen der KAG vor Saisonbeginn sei dennoch nicht mehr möglich. Der Kreistag wiederum hatte 2017 eine jährliche Zuwendung von 300 000 Euro für den Schleusenbetrieb an eben einen solchen Zweckverband gebunden. „Wir brauchen aber jetzt verbindliche Aussagen zur Vorbereitung der Touristischen Saison 2018“, appellierte Karen Oehler an die Abgeordneten. Trotz finanzieller Förderung durch das Jobcenters – allein könnten die Anrainerkommunen den Eigenanteil an den Personalkosten für die Schleusenwärter nicht aufbringen.

Widerspruch kam von Josef Keil (SPD). „Sollen doch die Kommunen in Vorleistung gehen. Sie brauchen diesen Druck“, zeigte sich der Bernauer überzeugt. Er forderte „mindestens einen paraphierten Vertrag zur Gründung eines Zweckverbandes. Dann können wir über das Geld reden“, stellte er in Aussicht. Auch Margitta Mächtig (Linke) war skeptisch. „Seit 2012 diskutieren wir über die Entwicklung des Finowkanals“, erinnerte sie an die unendliche Geschichte.

„Die 130 000 Euro sollen den Status quo erhalten“, stellte der Eberswalder Frank Banaskiewicz (Bürgerfraktion Barnim/FDP) klar. „Wichtig ist, den Kanal offenzuhalten“, appellierte auch CDU-Fraktionschef Carsten Bruch an die Kreistagsabgeordneten. Die gaben schließlich mehrheitlich grünes Licht für die Freigabe des Geldes.