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25 | 06 | 2018
Geringes Interesse an Landratsjob PDF Druckbutton anzeigen?
Dienstag, den 12. Juni 2018 um 09:33 Uhr

Sabine Rakitin; Märkische Oderzeitung, 12.06.2018, S. 13

Sechs Männer und eine Frau haben in den vergangenen 14 Tagen ihr Interesse bekundet, Landrat beziehungsweise Landrätin im Barnim zu werden. Sie reichten ihre Bewerbungen fristgerecht ein. Am Mittwoch im Kreistag werden maximal sechs den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Ein Bewerber hat bereits wieder zurückgezogen.

Das Interesse, Landrat im Barnim zu werden, hat spürbar nachgelassen. Bewarben sich 2010 auf die damalige Stellenausschreibung noch an die 25 Frauen und Männer, so sind es  nun, acht Jahre später, gerade einmal sechs.

Von den fünf Kandidaten, die zur Direktwahl am 22. April angetreten waren, haben mit Sven Weller (BNB/Freie Wähler), Michael Luthardt (Bündnis 90/Die Grünen) und Matthies (Bürgerfraktion Barnim) drei Bewerber das Handtuch geworfen. Sie verzichteten darauf, sich an der Ausschreibung zu beteiligen. Daniel Kurth (SPD) und Othmar Nickel (DCU), die sich bereits der Stichwahl am 6. Mai gegenüberstanden, haben ihre Bewerbungen eingereicht. Es ist davon auszugehen, dass sie am 4. Juli bei der Wahl des Landrates durch den Kreistag erneut Kontrahenten sind.

Die externen Bewerber stammen aus dem Barnim oder dem näheren Umkreis. Die Befürchtung in einigen Fraktionen, es könne externe Bewerber geben, die mit ihren inhaltlichen Vorstellungen zur Entwicklung des Barnims in den kommenden acht Jahren ernsthafte Konkurrenten von Kurth oder Nickel werden könnten, scheint hinfällig. Die Bewerber, hieß es aus der Kreisverwaltung, hätten sich auf ihre Lebensläufe und auf die Darstellung ihrer eigenen Fähigkeiten beschränkt, aber sich nicht zum Landkreis geäußert.

Im Kreistag am Mittwoch erhalten sie nun die Gelegenheit, sich und ihre Ideen für den Barnim vorzustellen. Kreistagsvorsitzender Alfred Schulz plant für jeden etwa 10 Minuten Redezeit ein. Anschließend geht es in eine offene Fragerunde. „Direkt im Anschluss wird die Bewerberliste abgeschlossen. Das hisst, ab diesem Moment stehen die potentiell möglichen Wahlvorschläge zur Wahl der Landrätin/des Landrates fest“, erklärt Oliver Köhler, Pressesprecher der Kreisverwaltung.

Die eigentliche Wahl durch den Kreistag wird am 4. Juli in einer Sondersitzung des Kreistages vollzogen. In dieser Sitzung haben dann die Fraktionen, aber auch jedes einzelne Kreistagsmitglied, die Gelegenheit, aus der Liste der zur Wahl zugelassenen Bewerber Wahlvorschläge zu unterbreiten. Die Vorgeschlagenen werden sodann in den Stimmzettel aufgenommen.

Die Wahl im Kreistag erfolgt geheim. Sollte im ersten Wahlgang keiner der vorgeschlagenen Kandidaten die absolute Mehrheit – also 29 Stimmen – auf sich vereinen, findet ein zweiter Wahlgang statt, und zwar zwischen den beiden Kandidaten mit den höchsten Stimmenzahlen. Im zweiten Wahlgang ist gewählt, wer die (einfache) Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereinigt. Zur Landratswahl vor acht Jahren erhielten die beiden Bewerber im zweiten Wahlgang die gleiche Anzahl an Stimmen. Der Landrat musste ausgelost werden. Glück im Unglück hatte damals der Noch-Amtsinhaber Bodo Ihrke (SPD).

Für Mitglieder des Kreistages wie Othmar Nickel (CDU), der sich als Landratskandidat zur Wahl stellt, gilt ein Mitwirkungsverbot. Er darf sich weder an der Diskussion beteiligen, noch darf er wählen. „Manchmal kommt es auf eine Stimme an“, sagte der Christdemokrat in Erinnerung an die Losziehung 2010 und kündigte an, sein Kreistagsmandat niederlegen zu wollen, um der CEDU und sich eine Stimme zu retten.

Nachrücker für Nickel wäre Frank Goral, Ehrenvorsitzender des CDU-Stadtverbandes Bernau. Noch besitzt Nickel das Mandat allerdings. „Bislang ist beim Kreiswahlleiter durch Herrn Nickel kein Verzicht auf das Mandat eingereicht worden“, antwortet Pressesprecher Köhler am Montag auf eine entsprechende Anfrage der MOZ.

Gemäß Paragraf 59, Absatz 1 und 2 des Brandenburger Kommunalwahlgesetzes kann der Verzicht auf ein Kreistagsmandat auf einen Tag in der Zukunft gerichtet werden. Der Verzicht ist nur wirksam, wenn er dem Wahlleiter mündlich zur Niederschrift oder schriftlich erklärt wird. Der Verzicht kann nicht widerrufen werden.