|
Freigrenzen im SGB II erweitern |
 |
 |
|
Hier der Antrag der Fraktion DIE LINKE im Bundestag |
|
|
Aufbau und Funktion der ZMZ-Kommandos der Bundeswehr |
|
|
Im Rahmen der so genannten Zivil-Militärischen Zusammenarbeit Inland (ZMZ/I) hat die Bundeswehr seit dem Jahr 2007 flächendeckend 441 Kom- mandos in sämtlichen Regierungsbezirken sowie Kreisen und kreisfreien Städ- ten der Bundesrepublik Deutschland aufgebaut. Die neue Militärstruktur wird damit begründet, die Arbeit ziviler Katastrophenschutzeinrichtungen zu unter- stützen.
Aus Sicht der Fragesteller ist bisher allerdings nicht dargelegt, inwiefern die ZMZ-Kommandos für diesen Zweck überhaupt notwendig sein sollten. Viel- mehr ist aus Sicht der Fraktion DIE LINKE. geboten, auf den Zusammenhang von ZMZ-Kommandos und geplanten Inlandseinsätzen der Bundeswehr hin- zuweisen. weiter |
|
Kann die SPD überhaupt noch Opposition? |
|
|
Jan Korte, Mitglied des Innenausschusses, errang am 27. September eines von 16 Direktmandaten für DIE LINKE. Im Interview umreißt er, wie DIE LINKE ihre Oppositionsarbeit erfolgreich fortsetzen wird, welche Möglichkeiten einer Zusammenarbeit er mit SPD und Grünen dabei sieht und welche Erwartunngen er an die Liberalen beim Rückbau des Überwachungsstaates hat, wie ihn DIE LINKE fordert.
|
|
Weiterlesen...
|
|
LINKE knüpft nahtlos an bisheriger Arbeit an |
|
|
|
Interview der Woche 02.10.2009 – 16. Wahlperiode – Dagmar Enkelmann
Dagmar Enkelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, zur Bedeutung starker Verankerung von Politik vor Ort und zur künftigen Oppositionsarbeit
|
|
Weiterlesen...
|
|
|
|
|
Seite 34 von 34 |
Aus dem Bundestag
