Startseite Arbeit im Landtag ... 5. Info's aus der Landesregierung
26 | 06 | 2017
Golze: Land fördert Altenpflegehilfeausbildung – 100 zusätzliche Ausbildungsplätze PDF Druckbutton anzeigen?
Donnerstag, den 19. Januar 2017 um 11:51 Uhr

11.01.2017

Das Land Brandenburg wird ab diesem Jahr die regelhafte Altenpflegehilfeausbildung fördern. Damit sollen ab Oktober 100 Ausbildungsplätze pro Jahr für Schulabgängerinnen und Schulabgänger geschaffen werden. Das teilte Sozialministerin Diana Golze heute mit. Im neuen Landeshaushalt stehen dafür in 2017 über 152.000 Euro und in 2018 über 608.000 Euro zur Verfügung. Golze betonte: „Der Arbeitskräftebedarf steigt in der Altenpflege besonders deutlich. Immer mehr Menschen sind auf eine qualifizierte Pflege angewiesen. Darum ist es richtig, dass die rot-rote Landesregierung den Zugang zu Pflegeberufen verbessert. Das ist eine wichtige Maßnahme zur Sicherung der pflegerischen Versorgung.“

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Woidke bedauert Scheitern des NPD-Verbots PDF Druckbutton anzeigen?
Donnerstag, den 19. Januar 2017 um 11:49 Uhr
17.01.2017

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat mit Bedauern auf das Scheitern des NPD-Verbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe reagiert. Woidke erklärte in Potsdam:

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Regionalisierte Steuerschätzung: Weiter stabile Finanzlage – Aber Aufwuchs gebremst - 120 Mio. für T PDF Druckbutton anzeigen?
Montag, den 28. November 2016 um 13:17 Uhr
Zu den Ergebnissen der Kabinettsitzung teilt Regierungssprecher Florian Engels mit: Potsdam - Das Land Brandenburg will in diesem Jahr bis zu 120 Millionen Euro Altschulden tilgen. Das gab heute Finanzminister Christian Görke nach der Kabinettsitzung bekannt, auf der er über das regionalisierte Ergebnis der diesjährigen November-Steuerschätzung für das Land Brandenburg informierte. Görke zufolge ergebe sich insgesamt „ein differenziertes, aber stabiles Bild“.

Im Detail sagte der Finanzminister dazu: „Die Einnahmen aus Steuern und Finanzausgleich steigen auch in den kommenden Jahren weiter an. Gegenüber den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung können jedoch gegenwärtig nur für dieses Jahr spürbare Steuermehreinnahmen in Höhe von 242,5 Millionen Euro prognostiziert werden. In den Folgejahren ab 2017 werden im Vergleich zur Mai-Steuerschätzung leicht geringere Einnahmen erwartet. Mit den in den letzten Jahren bekannten hohen Steigerungsraten kann nicht mehr gerechnet werden. Dies bedeutet, dass für die aktuellen Haushaltsberatungen keine neuen Spielräume verfügbar sind.“

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Fahnenaktion: Null Toleranz bei Gewalt gegen Frauen PDF Druckbutton anzeigen?
Montag, den 28. November 2016 um 13:13 Uhr
Ihre ausnahmslose Ablehnung jeglicher Unterdrückung und Gewalt gegenüber Frauen haben heute Parlamentspräsidentin Britta Stark, Frauenministerin Diana Golze, die frauenpolitischen Sprecherinnen der Landtagsfraktionen und der Gruppe sowie der Frauenpolitische Rat des Landes Brandenburg demonstriert. Anlässlich des „Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ beteiligten sie sich gemeinsam an der Fahnenaktion der Frauenrechtsorganisation „Terre des Femmes“. Direkt vor dem Landtagsgebäude hissten sie eine Fahne mit der Aufschrift „NEIN zu Gewalt an Frauen – frei leben ohne Gewalt“. Im ganzen Land nehmen viele Kommunen und Fraueninitiativen an der Fahnenaktion teil. Aus Anlass des Aktionstages finden zahlreiche Veranstaltungen statt.
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Verwaltungsstrukturreform: Minister unterbreiten Vorschlag zum Neuzuschnitt der Kreise in Brandenbur PDF Druckbutton anzeigen?
Donnerstag, den 06. Oktober 2016 um 10:25 Uhr
Vorzugsvariante sieht neun Kreise und eine kreisfreie Stadt vor

Karte und Präsentation: Neuzuschnitt der Kreise im Zuge der Verwaltungsreform

Potsdam – Innenminister Karl-Heinz Schröter und Finanzminister Christian Görke haben einen Vorschlag zum Neuzuschnitt der Landkreise im Zuge der geplanten Verwaltungsstrukturreform vorgelegt. Die Minister stellten ihre Vorzugsvariante mit neun Landkreisen und einer kreisfreien Stadt heute in Potsdam vor. Die neuen Kreise erfüllen in Bezug auf ihre Fläche die Vorgabe aus dem Leitbild zur Strukturreform von maximal 5.000 Quadratkilometern. Auch die im Leitbild vorgesehene Untergrenze bei der Einwohnerzahl von 150.000 wird eingehalten.
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ESF-Jahrestagung PDF Druckbutton anzeigen?
Donnerstag, den 06. Oktober 2016 um 10:21 Uhr
Arbeitsministerin Golze: Langzeitarbeitslosigkeit noch entschlossener bekämpfen
In Brandenburg gibt es 43.700 Menschen, die ein Jahr und länger arbeitslos gemeldet sind. Das sind knapp 44 Prozent aller Erwerbslosen. Im Ländervergleich ist Brandenburgs Anteil an Langzeitarbeitslosen damit besonders hoch. Mit der Frage, wie die Langzeitarbeitslosigkeit weiter reduziert werden kann, befasste sich die diesjährige Jahrestagung zum Europäischen Sozialfonds (ESF), die heute in Potsdam stattfand. Arbeitsministerin Diana Golze sagte zur Eröffnung: „Die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit ist eines der zentralen Ziele unserer Arbeitsmarktpolitik. Dank der ESF-Mittel können wir verschiedene Maßnahmen durchführen, um den Betroffenen die nötige Unterstützung zu geben. In den vergangenen zwölf Jahren ist die Anzahl der Langzeitarbeitslosen in Brandenburg um 60 Prozent zurückgegangen. Dieser Erfolg darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass immer noch viel zu viele Frauen und Männer zu lange ohne Arbeit sind.“
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