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25 | 08 | 2019
In der Presse


27.01.2019 Finanzierungslücke im Straßenbau PDF Druckbutton anzeigen?
Biesenthal (MOZ) Ein Konzept des Landes zur Finanzierung des Straßenausbaus fordert Jens Graf, Präsident des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, als Gast der „Biesenthaler Gespräche“. Bislang hätten die Anlieger durch ihre Straßenausbaubeiträge viele Bauvorhaben ermöglicht.

In Brandenburg läuft gegenwärtig die Diskussion um die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Allein für die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ von BVB/Freie Wähler wurden 108.000 Unterschriften gesammelt. Im Rahmen der kommunalpolitischen „Biesenthaler Gespräche“ waren auf Einladung von Margitta Mächtig vom Kommunalpolitischen Forum rund 50 Besucher in die „Alte Eiche“ gekommen, um über das Thema kontrovers zu diskutieren.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 31. Januar 2019 um 08:41 Uhr
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16.01.2019 Korruptionsvorwürfe gegen ILB-Mitarbeiterin erhärtet PDF Druckbutton anzeigen?
In internen Akten der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) finden sich nach rbb-Informationen deutlich mehr Hinweise auf korruptes Verhalten als bisher bekannt. Die ILB selbst allerdings hat bislang die Öffentlichkeit über diese Hinweise nicht informiert.

Eine Referatsleiterin der Förderbank vermittelte offenbar Firmen, deren Förderanträge sie bearbeitete, auch Versicherungsverträge für die Projekte.  Die Versicherung ist ein Unternehmen, für das der Ehemann der Referatsleiterin tätig war.

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15.01.2019 In Sachen Bahn bleibt der Druck PDF Druckbutton anzeigen?
Wandlitz (MOZ) Nach der Unterschrift unter die Planungsvereinbarung zur Reaktivierung der Bahn-Stammstrecke zwischen Schönwalde und Wilhelmsruh reagieren Politiker der Region mit großen Erwartungen. „Ich gewinne wieder Vertrauen in die Politik“, sagt beispielsweise Dietmar Seefeldt (SPD).
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12.12.2018 Baustein für die Sporthalle PDF Druckbutton anzeigen?

Biesenthal beschließt Etat mit 1,5 Millionen Euro / 3,2 Millionen Euro folgen 2020
Olav Schröder
/ 12.12.2018, 06:15 Uhr

MOZ: Biesenthal Die größte Investition gilt dem Bau der Dreifeld-Sporthalle.1,5 Millionen Euro sind dafür eingeplant. 2020 werden es 3,2 Millionen sein. Mittel für den Kita-Neubau werden möglicherweise in einem Nachtrag oder 2020 eingestellt, so Kämmerin Kathleen Reinhardt-Jess.

Zu den größeren Ausgaben zählen der Bau eines Wirtschaftsgebäudes auf dem Sportplatz und die Umgestaltung des Grünen Wegs (jeweils 100?000 Euro), die Sanierung des Stadtparks mit dem Weltkriegsdenkmal (281?000 Euro), der Ausbau des Friedhofswegs (320?000 Euro), die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED (400?000 Euro), der Ausbau der Pappelallee (250?000 Euro), die Instandsetzung des Berlin-Usedom-Radwegs (230?000 Euro) und der Ersatz der Pöhlitzbrücke (130?000 Euro). Insgesamt werden 3,7 Millionen investiert. Davon stammen 1,9 Millionen Euro beispielsweise aus Fördermitteln.

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10.12.2018 Drei Wege zum Straßenbau PDF Druckbutton anzeigen?

Biesenthaler Stadtverordnete diskutieren Ausbauvarianten und Finanzierung bei kommunalen Vorhaben

Olav Schröder / 10.12.2018, 20:34 Uhr
Biesenthal (MOZ) Die Finanzierung des Straßenausbaus sorgt in Biesenthal für Diskussionsstoff. Dabei geht es um die Verringerung der Beiträge der Anlieger sowie um den erweiterten Straßenunterhalt, also die Asphaltierung ohne grundhaften Ausbau und Anliegerbeiträge.

Auf Landesebene läuft gegenwärtig die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ von BVB/Freie Wähler. Zwei weitere Varianten werden in Biesenthal diskutiert: Eine Empfehlung für die Verringerung des Anliegerbeitrags liegt vom Hauptausschuss vor, ist aber noch nicht beschlossen. Er spricht sich dafür aus, dass die Beiträge der Grundstückseigentümer für Fahrbahn und Regenentwässerung von gegenwärtig 75 auf 60 Prozent sinken. Begründet wird dies damit, dass in den vergangenen Monaten besonders beim Straßenbau ein deutlicher Kostenanstieg zu verzeichnen ist. Für die Stadt Biesenthal würde sich der Anteil von 25 auf 40 Prozent erhöhen.

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