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17 | 12 | 2018
12.12.2018 Baustein für die Sporthalle PDF Druckbutton anzeigen?

Biesenthal beschließt Etat mit 1,5 Millionen Euro / 3,2 Millionen Euro folgen 2020
Olav Schröder
/ 12.12.2018, 06:15 Uhr

MOZ: Biesenthal Die größte Investition gilt dem Bau der Dreifeld-Sporthalle.1,5 Millionen Euro sind dafür eingeplant. 2020 werden es 3,2 Millionen sein. Mittel für den Kita-Neubau werden möglicherweise in einem Nachtrag oder 2020 eingestellt, so Kämmerin Kathleen Reinhardt-Jess.

Zu den größeren Ausgaben zählen der Bau eines Wirtschaftsgebäudes auf dem Sportplatz und die Umgestaltung des Grünen Wegs (jeweils 100?000 Euro), die Sanierung des Stadtparks mit dem Weltkriegsdenkmal (281?000 Euro), der Ausbau des Friedhofswegs (320?000 Euro), die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED (400?000 Euro), der Ausbau der Pappelallee (250?000 Euro), die Instandsetzung des Berlin-Usedom-Radwegs (230?000 Euro) und der Ersatz der Pöhlitzbrücke (130?000 Euro). Insgesamt werden 3,7 Millionen investiert. Davon stammen 1,9 Millionen Euro beispielsweise aus Fördermitteln.

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10.12.2018 Drei Wege zum Straßenbau PDF Druckbutton anzeigen?

Biesenthaler Stadtverordnete diskutieren Ausbauvarianten und Finanzierung bei kommunalen Vorhaben

Olav Schröder / 10.12.2018, 20:34 Uhr
Biesenthal (MOZ) Die Finanzierung des Straßenausbaus sorgt in Biesenthal für Diskussionsstoff. Dabei geht es um die Verringerung der Beiträge der Anlieger sowie um den erweiterten Straßenunterhalt, also die Asphaltierung ohne grundhaften Ausbau und Anliegerbeiträge.

Auf Landesebene läuft gegenwärtig die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ von BVB/Freie Wähler. Zwei weitere Varianten werden in Biesenthal diskutiert: Eine Empfehlung für die Verringerung des Anliegerbeitrags liegt vom Hauptausschuss vor, ist aber noch nicht beschlossen. Er spricht sich dafür aus, dass die Beiträge der Grundstückseigentümer für Fahrbahn und Regenentwässerung von gegenwärtig 75 auf 60 Prozent sinken. Begründet wird dies damit, dass in den vergangenen Monaten besonders beim Straßenbau ein deutlicher Kostenanstieg zu verzeichnen ist. Für die Stadt Biesenthal würde sich der Anteil von 25 auf 40 Prozent erhöhen.

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19.11.2018 Linke beschließen Kreis-Wahlprogramm PDF Druckbutton anzeigen?

Kandidatensuche läuft auf Hochtouren / Vorsitzende schwört Partei auf offensiven Kampf zur Mobilisierung der Barnimer ein

Andrea Linne / 18.11.2018, 21:00 Uhr - Aktualisiert 19.11.2018, 01:42

Panketal (MOZ) Die einzelnen Nominierungen auf Landes-, Kreis- und kommunaler Ebene erfolgen noch. Die Linke Landtagsabgeordnete Kathrin Dannenberg und der Gewerkschaftsfunktionär Sebastian Walter aus Eberswalde sollen die Partei in den Wahlkampf für die Landtagswahlen am 1. September führen. Endgültig entscheidet eine Landesvertreterversammlung am 26. Januar über die Personalien.

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Linke beschließen Kreis-Wahlprogramm PDF Druckbutton anzeigen?
Märkische Oderzeitung, Ausgabe Bernau, Barnim Echo, 19. November 2018, S. 15
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22.10.2018 Anträge zum Abschreiben PDF Druckbutton anzeigen?

Neues Deutschland: Die Linkspartei hat jetzt eine Landesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik

  • Von Andreas Fritsche
  • 22.10.2018, 17:37 Uhr
  • Lesedauer: 4 Min.
»Es wäre für mich interessant zu wissen, was die Gemeindevertretung in Hoppegarten berät. Aber ich komme nicht dazu, mir das anzuschauen«, sagt Sven Kindervater. Er ist Linksfraktionschef in Neuenhagen bei Berlin. Hoppegarten ist der Nachbarort. Es gibt jetzt bei der brandenburgischen Linkspartei eine Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Kommunalpolitik. Ein Gedanke dabei ist, sich untereinander auszutauschen, sich gegenseitig zu helfen.

Kommunalpolitik sei kompliziert, werde aber von den Kreistagsabgeordneten, Stadtverordneten und Gemeindevertretern ehrenamtlich gemacht, erklärt Kindervater. Nach seiner Erfahrung sehen zwei Drittel der kommunalen Abgeordneten beim Haushalt nicht durch. Im Gegensatz zum alten Prinzip der Kameralistik in der Haushaltsführung sind die Ausgaben beim gültigen Prinzip der Doppik in verschiedenen Etatposten quasi versteckt, erläutert Kindervater. Wer beispielsweise als Gemeindevertreter wissen wolle, welche Mittel für das Bürgerhaus Neuenhagen erforderlich sind, der muss sich die einzelnen Kosten für Personal und Sachmittel und die Einnahmen durch Vermietung an Vereine oder Private erst einmal zusammensuchen und daraus die gesuchte Summe errechnen.

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24.10.2018 Auf dem Weg zum Landtagsmandat: Viele Hüte liegen schon im Ring PDF Druckbutton anzeigen?

SVZ.de: Elf Monate vor den Landtagswahlen wird allmählich deutlich, wer wieder antritt - und wer nicht

Zehn Monate vor dem Wahltermin am 1. September 2019 haben die Vorbereitungen für die Brandenburger Landtagswahl begonnen. Kaum ein Abend vergeht, ohne dass irgendwo bei einer Aufstellungsversammlung einer der im Landtag vertretenen Parteien Kandidaten für die Landtagswahl nominiert werden. Und weil diese Aufstellungen der erste Schritt auf dem Weg zur Landtagswahl sind, schält sich auch heraus, mit wem die Brandenburger Politik weiter rechnen kann, und auf wen sie künftig wohl verzichten muss. Ein erster Überblick.
Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 25. Oktober 2018 um 07:06 Uhr
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