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13 | 12 | 2017
25.09.2014 Brandenburgs SPD lässt sich nicht in die Karten schauen PDF Druckbutton anzeigen?
Linke zwischen Bangen und Hoffen / SPD erkundigt sich bei Kerstin Kaiser nach deren Loyalität / Fortsetzung von Rot-Rot noch unsicher
Die brandenburgische SPD pokert bis zu letzten Runde der Sondierungsgespräche.
Die Linke äußerte am Montag noch einmal die Hoffnung auf eine Fortsetzung von Rot-Rot. Die SPD bleibt reserviert.
Von Ulrich Thiessen Potsdam (MOZ) In der Landtagsfraktion der Linken räumten am Montag Carolin Steinmetzer-Mann und Dieter Große ihre Postfächer und Büros aus.
Die beiden bisherigen Abgeordneten werden nach der Wahlschlappe bei der Landtagswahl nicht mehr der um acht Mandate geschrumpften Fraktion angehören.
Auch viele Mitarbeiter wissen noch nicht, wie es weitergeht. Die Hoffnung vieler beruht auf einer Fortsetzung der rot-roten Koalition.
Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 15. Oktober 2014 um 07:42 Uhr
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18.09.2014 Linke: Der Ausstieg aus der Kohle soll Bestand haben PDF Druckbutton anzeigen?
Lausitzer Rundschau: Partei will Fortsetzung von Rot-Rot Potsdam. Brandenburgs Linksfraktion hat sich auf ihrer Klausurtagung einstimmig für Sondierungsgespräche über eine Fortsetzung der rot-roten Koalition ausgesprochen. "Wir haben nicht fertig", sagte die wiedergewählte Fraktionsvorsitzende Margitta Mächtig der RUNDSCHAU.
In den Bereichen Bildung und Arbeit gebe es auch nach fünf Jahren rot-roter Koalition Handlungsbedarf.
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17.09.2014 Brandenburg-CDU will nicht um jeden Preis regieren PDF Druckbutton anzeigen?
Nordkurier: Wechselt die Regierungs- koalition oder bleibt alles beim Alten? Das entscheidet die brandenburgische SPD in den nächsten Wochen. Vorher warten Gespräche mit CDU und Linken.
Potsdam. Die drei größten Fraktionen im neu gewählten brandenburgischen Landtag haben am Dienstag ihre Vorsitzenden im Amt bestätigt. So behalten bei der SPD Klaus Ness, bei der CDU Michael Schierack und bei der Linken Margitta Mächtig ihre Ämter. Gleichzeitig wurden die Termine für die Sondierungsgespräche auf dem Weg zu einer neuen Regierung festgelegt. Danach wird die SPD von Donnerstag bis Dienstag in jeweils zwei Runden mit den potenziellen Partnern CDU und Linke zusammenkommen. Die erste Runde ist mit den Linken am Donnerstag. Am 23. September will die SPD dann entscheiden, mit wem sie Koalitionsverhandlungen aufnimmt.
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17.09.2014 Der Fahrplan für die Regierungsbildung PDF Druckbutton anzeigen?
Berliner Morgenpost: Sondierung Die Brandenburger SPD will bereits an diesem Donnerstag in der Staatskanzlei mit den Sondierungsgesprächen über eine mögliche Koalition beginnen - zuerst mit den bislang mitregierenden Linken. Am Freitag ist die Union dran. Geplant sind jeweils nur zwei Sondierungsrunden. Am Dienstag will Ministerpräsident Dietmar Woidke bekannt geben, mit wem die SPD in Koalitionsgespräche eintritt. Im November soll die Regierung stehen.
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17.09.2014 Fraktionen wählen ihre Vorsitzenden PDF Druckbutton anzeigen?
Märkische Oderzeitung: Potsdam (thi) Die drei großen Landtagsfraktionen bereiten sich personell auf Gespräche zur Regierungsbildung vor.
Dazu wurden die bisherigen Fraktionschefs am Dienstag wieder gewählt, um ab Donnerstag an den Sondierungsgesprächen teilzunehmen. Bei der SPD erhielt Klaus Ness 29 von 30 Stimmen.
Die CDU wählte Michael Schierack mit 95 Prozent. Die Linke, die sich zu einer zweitägigen Klausur zur Auswertung ihrer Wahlschlappe nach Schönefeld zurückgezogen hatte, wählte Margitta Mächtig als Vorsitzende. Sie erhielt zwölf Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, drei Abgeordnete enthielten sich.
Außerdem wurde bei der Linken Thomas Domres als Parlamentarischer Geschäftsführer mit 15 von 16 Stimmen gewählt. Die restlichen Ämter sollen in den drei Fraktionen später besetzt werden.
 
17.09.2014 Woidke sondiert zuerst mit den Linken Koalitionspoker PDF Druckbutton anzeigen?
Märkische Allgemeine: SPD-Fraktionschef Ness hält jeweils Mehrheiten mit Linken oder der CDU für stabil
Potsdam - Weiter Rot-Rot oder schwenkt die SPD auf die CDU um?
Wenige Tage vor der ersten Sondierungsrunde mit Linken und CDU hat die SPD klargestellt, dass sie die Mehrheiten im Landtag in beiden Fällen für ausreichend hält. Man könne auch mit einer Ein-Stimmen-Mehrheit regieren, sagte Fraktionschef Klaus Ness. Rot-Rot würde 47 von 88 Landtagssitzen auf sich vereinen, Rot-Schwarz 51. Für eine einfache Mehrheit sind 45 Stimmen nötig. Die CDU empfiehlt sich vor allem mit dem Hinweis, mit ihr sei eine stabilere Koalition möglich. Die SPD will schon am kommenden Dienstag die
Entscheidung treffen, mit wem sie offiziell Koalitionsverhandlungen aufnimmt.
Jeweils zwei Runden mit Linke und CDU soll es bis dahin geben.
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