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23 | 04 | 2019
10.12.2018 Drei Wege zum Straßenbau PDF Druckbutton anzeigen?

Biesenthaler Stadtverordnete diskutieren Ausbauvarianten und Finanzierung bei kommunalen Vorhaben

Olav Schröder / 10.12.2018, 20:34 Uhr
Biesenthal (MOZ) Die Finanzierung des Straßenausbaus sorgt in Biesenthal für Diskussionsstoff. Dabei geht es um die Verringerung der Beiträge der Anlieger sowie um den erweiterten Straßenunterhalt, also die Asphaltierung ohne grundhaften Ausbau und Anliegerbeiträge.

Auf Landesebene läuft gegenwärtig die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ von BVB/Freie Wähler. Zwei weitere Varianten werden in Biesenthal diskutiert: Eine Empfehlung für die Verringerung des Anliegerbeitrags liegt vom Hauptausschuss vor, ist aber noch nicht beschlossen. Er spricht sich dafür aus, dass die Beiträge der Grundstückseigentümer für Fahrbahn und Regenentwässerung von gegenwärtig 75 auf 60 Prozent sinken. Begründet wird dies damit, dass in den vergangenen Monaten besonders beim Straßenbau ein deutlicher Kostenanstieg zu verzeichnen ist. Für die Stadt Biesenthal würde sich der Anteil von 25 auf 40 Prozent erhöhen.

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19.11.2018 Linke beschließen Kreis-Wahlprogramm PDF Druckbutton anzeigen?

Kandidatensuche läuft auf Hochtouren / Vorsitzende schwört Partei auf offensiven Kampf zur Mobilisierung der Barnimer ein

Andrea Linne / 18.11.2018, 21:00 Uhr - Aktualisiert 19.11.2018, 01:42

Panketal (MOZ) Die einzelnen Nominierungen auf Landes-, Kreis- und kommunaler Ebene erfolgen noch. Die Linke Landtagsabgeordnete Kathrin Dannenberg und der Gewerkschaftsfunktionär Sebastian Walter aus Eberswalde sollen die Partei in den Wahlkampf für die Landtagswahlen am 1. September führen. Endgültig entscheidet eine Landesvertreterversammlung am 26. Januar über die Personalien.

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22.10.2018 Anträge zum Abschreiben PDF Druckbutton anzeigen?

Neues Deutschland: Die Linkspartei hat jetzt eine Landesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik

  • Von Andreas Fritsche
  • 22.10.2018, 17:37 Uhr
  • Lesedauer: 4 Min.
»Es wäre für mich interessant zu wissen, was die Gemeindevertretung in Hoppegarten berät. Aber ich komme nicht dazu, mir das anzuschauen«, sagt Sven Kindervater. Er ist Linksfraktionschef in Neuenhagen bei Berlin. Hoppegarten ist der Nachbarort. Es gibt jetzt bei der brandenburgischen Linkspartei eine Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Kommunalpolitik. Ein Gedanke dabei ist, sich untereinander auszutauschen, sich gegenseitig zu helfen.

Kommunalpolitik sei kompliziert, werde aber von den Kreistagsabgeordneten, Stadtverordneten und Gemeindevertretern ehrenamtlich gemacht, erklärt Kindervater. Nach seiner Erfahrung sehen zwei Drittel der kommunalen Abgeordneten beim Haushalt nicht durch. Im Gegensatz zum alten Prinzip der Kameralistik in der Haushaltsführung sind die Ausgaben beim gültigen Prinzip der Doppik in verschiedenen Etatposten quasi versteckt, erläutert Kindervater. Wer beispielsweise als Gemeindevertreter wissen wolle, welche Mittel für das Bürgerhaus Neuenhagen erforderlich sind, der muss sich die einzelnen Kosten für Personal und Sachmittel und die Einnahmen durch Vermietung an Vereine oder Private erst einmal zusammensuchen und daraus die gesuchte Summe errechnen.

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24.10.2018 Auf dem Weg zum Landtagsmandat: Viele Hüte liegen schon im Ring PDF Druckbutton anzeigen?

SVZ.de: Elf Monate vor den Landtagswahlen wird allmählich deutlich, wer wieder antritt - und wer nicht

Zehn Monate vor dem Wahltermin am 1. September 2019 haben die Vorbereitungen für die Brandenburger Landtagswahl begonnen. Kaum ein Abend vergeht, ohne dass irgendwo bei einer Aufstellungsversammlung einer der im Landtag vertretenen Parteien Kandidaten für die Landtagswahl nominiert werden. Und weil diese Aufstellungen der erste Schritt auf dem Weg zur Landtagswahl sind, schält sich auch heraus, mit wem die Brandenburger Politik weiter rechnen kann, und auf wen sie künftig wohl verzichten muss. Ein erster Überblick.
Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 25. Oktober 2018 um 07:06 Uhr
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25.09.2018 Debatte über Ablehnung eines Forums-Beitrags PDF Druckbutton anzeigen?
fos / 25.09.2018, 22:00 Uhr - Aktualisiert 26.09.2018, 10:52
Biesenthal (MOZ) Die Zurückweisung der Veröffentlichung eines Artikels im Biesenthaler Internetforum hat in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung zu einer Diskussion über das Forum geführt.

Der Biesenthaler Peter Braun hatte einen Beitrag auf dem Forum zur geplanten Bebauung im Bereich der Wehrmühle sowie die Ablehnung durch den Landkreis Barnim einstellen wollen. Nachdem dies abgelehnt wurde und er im Gespräch mit Bürgermeister Carsten Bruch (CDU) eine aus seiner Sicht unbefriedigende Antwort erhalten hatte, sprach er das Thema auch in der Bürgerfragestunde an. In seinem Beitrag, so Peter Braun, werde niemand beleidigt oder verleumdet. Es seien Aufzählungen von Fakten und Wiedergaben aus einem Zeitungsartikel, die nicht unbekannt seien.

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08.08.2018 - Wirbel um Facebook-Post von Thomas Nord PDF Druckbutton anzeigen?
Thomas Gutke / 08.08.2018, 07:45 Uhr - Aktualisiert 08.08.2018, 08:08
Frankfurt (Oder) (MOZ) Der Bundesparteitag der Linken liegt bereits zwei Monate zurück. Doch eine später auf Facebook dazu geführte Diskussion zwischen dem Frankfurter Bundestagsabgeordneten Thomas Nord (60) und einem Parteikollegen kocht nun – mitten im politischen Sommerloch – noch einmal hoch.  Nord vergriff sich damals in der Wortwahl. In einem Kommentar nannte er Michael von Klitzing, Kreistagsabgeordneter aus Cloppenburg, „eine kleine dreckige Mistmade“. Klitzing wirft Nord die Verwendung von Nazi-Jargon vor und beantragte dessen Parteiausschluss. Die „Bild am Sonntag“ berichtete nun über den Fall.
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