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17 | 12 | 2018
25.09.2018 Debatte über Ablehnung eines Forums-Beitrags PDF Druckbutton anzeigen?
fos / 25.09.2018, 22:00 Uhr - Aktualisiert 26.09.2018, 10:52
Biesenthal (MOZ) Die Zurückweisung der Veröffentlichung eines Artikels im Biesenthaler Internetforum hat in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung zu einer Diskussion über das Forum geführt.

Der Biesenthaler Peter Braun hatte einen Beitrag auf dem Forum zur geplanten Bebauung im Bereich der Wehrmühle sowie die Ablehnung durch den Landkreis Barnim einstellen wollen. Nachdem dies abgelehnt wurde und er im Gespräch mit Bürgermeister Carsten Bruch (CDU) eine aus seiner Sicht unbefriedigende Antwort erhalten hatte, sprach er das Thema auch in der Bürgerfragestunde an. In seinem Beitrag, so Peter Braun, werde niemand beleidigt oder verleumdet. Es seien Aufzählungen von Fakten und Wiedergaben aus einem Zeitungsartikel, die nicht unbekannt seien.

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08.08.2018 - Wirbel um Facebook-Post von Thomas Nord PDF Druckbutton anzeigen?
Thomas Gutke / 08.08.2018, 07:45 Uhr - Aktualisiert 08.08.2018, 08:08
Frankfurt (Oder) (MOZ) Der Bundesparteitag der Linken liegt bereits zwei Monate zurück. Doch eine später auf Facebook dazu geführte Diskussion zwischen dem Frankfurter Bundestagsabgeordneten Thomas Nord (60) und einem Parteikollegen kocht nun – mitten im politischen Sommerloch – noch einmal hoch.  Nord vergriff sich damals in der Wortwahl. In einem Kommentar nannte er Michael von Klitzing, Kreistagsabgeordneter aus Cloppenburg, „eine kleine dreckige Mistmade“. Klitzing wirft Nord die Verwendung von Nazi-Jargon vor und beantragte dessen Parteiausschluss. Die „Bild am Sonntag“ berichtete nun über den Fall.
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Eine Entlastung des Familienbudgets PDF Druckbutton anzeigen?
Sabine Rakitin / 03.08.2018, 21:02 Uhr - Aktualisiert 04.08.2018, 11:34
Bernau (MOZ) Seit dem 1. August ist in Brandenburg das letzte Kita-Jahr vor der Einschulung für die Eltern beitragsfrei. Was das für den Landkreis Barnim bedeutet, darüber sprachmit der Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses des Kreistages, Margitta Mächtig (Linke).

Frau Mächtig, wie viele Familien im Barnim profitieren von der Einführung des beitragsfreien Kita-Jahres?

Nach Berechnungen des Jugendamtes sind es kreisweit an die 2000 Mädchen und Jungen, die Betreuungseinrichtungen im Barnim besuchen und 2019 zur Schule kommen. Für deren Eltern entfällt ab September der Anteil, den diese bislang an den Kosten für einen Kitaplatz übernehmen mussten. Damit wird das Familienbudget entlastet.

Zuletzt aktualisiert am Montag, den 27. August 2018 um 08:41 Uhr
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„Er hat immer gekämpft“ PDF Druckbutton anzeigen?

Er war der dienstälteste Generalstaatsanwalt Deutschlands und entschiedener Kämpfer gegen Rechtsextremismus. Im Alter von 65 Jahren ist Erardo Rautenberg gestorben. Über Parteigrenzen hinweg zeigen sich Wegbegleiter bestürzt.

Die Trauer über den Tod von Erardo Rautenberg ist groß – über die Parteigrenzen hinaus.

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 01. August 2018 um 13:03 Uhr
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Ein unmögliches Polizeigesetz PDF Druckbutton anzeigen?

Die LINKE lehnt von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) geplante Verschärfungen ab. Bisher darf die brandenburgische Polizei im Notfall Sprengstoff einsetzen, um beispielsweise eine fest verrammelte Tür gewaltsam zu öffnen. Künftig dürfte sie einen bewaffneten Terroristen per Handgranate außer Gefecht setzen. Absurd klingt es, wenn im Gesetzentwurf von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) sinngemäß darauf hingewiesen wird, dass die Handgranate nicht geworfen werden dürfe, wenn der Terrorist in einer Menschenmenge steht. Zumindest das wäre ja wohl selbstverständlich.

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23.05.2018 Mehr Ellenbogenfreiheit für Verfassungshüter PDF Druckbutton anzeigen?

Neues Deutschland: Im Landtag ist die Erneuerung von Brandenburgs Verfassungsgerichtsgesetz auf den Weg gebracht worden

  • Von Wilfried Neiße

Dem von SPD, LINKE, CDU und Grünen eingebrachten Entwurf zur Erneuerung des Gesetzes zum Verfassungsgericht haben in der vergangenen Woche die Vertreter sämtlicher Fraktionen im Landtag zugestimmt. Nach Einschätzung von Ausschusschefin Margitta Mächtig (LINKE) ist das ein schöner Ausdruck konstruktiven Herangehens. Das am Donnerstag erzielte Abstimmungsergebnis war insofern merkwürdig, als sich im Detail während der Debatte zuvor tiefe Gräben und Meinungsunterschiede offenbart hatten.

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