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19 | 08 | 2019
In der Presse


27.09.2014 AfD-Nachrücker wegen Volksverhetzung angezeigt PDF Druckbutton anzeigen?
Jan-Ulrich Weiß soll nach antisemitischer Hetze Partei verlassen
Märkische Allgemeine: Von Marion Kaufmann
Potsdam - Weiter Aufruhr in der AfDFraktion: Nach dem Mandatsverzicht des Potsdamers Stefan Hein (30), sorgt sein potenzieller Nachrücker für einen Skandal. Die Grünen erstatteten Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den 39-jährigen Landwirt Jan-Ulrich Weiß, die Nummer zwölf auf der Landesliste der eurokritischen Alternative für Deutschland.
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25.09.2014 Neuauflage mit gerupfter Linker PDF Druckbutton anzeigen?
TAZ: BRANDENBURG Rot-Rot, die Zweite: Die SPD entscheidet sich erneut für ein Bündnis mit der Linkspartei und gegen die Christdemokraten
VON STEFAN REINECKE
Sozial- und Christdemokraten in Brandenburg verstehen sich nicht. Offenbar können sie sich noch nicht mal darauf einigen, wer was zu wem gesagt hat.
CDU-Spitzenkandidat Michael Schierack behauptet, er wäre gerne Minister geworden. SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke sagt, er habe den CDU-Mann mehrmals gefragt, ob er wolle, der aber habe Nein gesagt. Das sei typisch für die unstete CDU in Potsdam.
Ins selbe Horn blies Klara Geywitz, die Generalsekretärin der Brandenburger SPD gegenüber der taz: "Die CDU ist zu instabil fürs Regieren", sagte sie. Jetzt verhandelt die SPD mit der Linkspartei über eine neue Regierung.
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25.09.2014 Brandenburgs SPD lässt sich nicht in die Karten schauen PDF Druckbutton anzeigen?
Linke zwischen Bangen und Hoffen / SPD erkundigt sich bei Kerstin Kaiser nach deren Loyalität / Fortsetzung von Rot-Rot noch unsicher
Die brandenburgische SPD pokert bis zu letzten Runde der Sondierungsgespräche.
Die Linke äußerte am Montag noch einmal die Hoffnung auf eine Fortsetzung von Rot-Rot. Die SPD bleibt reserviert.
Von Ulrich Thiessen Potsdam (MOZ) In der Landtagsfraktion der Linken räumten am Montag Carolin Steinmetzer-Mann und Dieter Große ihre Postfächer und Büros aus.
Die beiden bisherigen Abgeordneten werden nach der Wahlschlappe bei der Landtagswahl nicht mehr der um acht Mandate geschrumpften Fraktion angehören.
Auch viele Mitarbeiter wissen noch nicht, wie es weitergeht. Die Hoffnung vieler beruht auf einer Fortsetzung der rot-roten Koalition.
Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 15. Oktober 2014 um 07:42 Uhr
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18.09.2014 Linke: Der Ausstieg aus der Kohle soll Bestand haben PDF Druckbutton anzeigen?
Lausitzer Rundschau: Partei will Fortsetzung von Rot-Rot Potsdam. Brandenburgs Linksfraktion hat sich auf ihrer Klausurtagung einstimmig für Sondierungsgespräche über eine Fortsetzung der rot-roten Koalition ausgesprochen. "Wir haben nicht fertig", sagte die wiedergewählte Fraktionsvorsitzende Margitta Mächtig der RUNDSCHAU.
In den Bereichen Bildung und Arbeit gebe es auch nach fünf Jahren rot-roter Koalition Handlungsbedarf.
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17.09.2014 Brandenburg-CDU will nicht um jeden Preis regieren PDF Druckbutton anzeigen?
Nordkurier: Wechselt die Regierungs- koalition oder bleibt alles beim Alten? Das entscheidet die brandenburgische SPD in den nächsten Wochen. Vorher warten Gespräche mit CDU und Linken.
Potsdam. Die drei größten Fraktionen im neu gewählten brandenburgischen Landtag haben am Dienstag ihre Vorsitzenden im Amt bestätigt. So behalten bei der SPD Klaus Ness, bei der CDU Michael Schierack und bei der Linken Margitta Mächtig ihre Ämter. Gleichzeitig wurden die Termine für die Sondierungsgespräche auf dem Weg zu einer neuen Regierung festgelegt. Danach wird die SPD von Donnerstag bis Dienstag in jeweils zwei Runden mit den potenziellen Partnern CDU und Linke zusammenkommen. Die erste Runde ist mit den Linken am Donnerstag. Am 23. September will die SPD dann entscheiden, mit wem sie Koalitionsverhandlungen aufnimmt.
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