Startseite Aktuelles
21 | 10 | 2017
Erdogans Lehrer in Deutschland stoppen PDF Druckbutton anzeigen?
Donnerstag, den 12. Oktober 2017 um 12:33 Uhr
„Bund und Länder müssen dafür Sorge tragen, dass Erdogans langer Arm nicht mehr bis in deutsche Klassenzimmer reicht. Der von der türkischen Regierung gesteuerte und finanzierte Konsulatsunterricht muss gestoppt und vollumfänglich in das staatliche deutsche Schulwesen überführt werden. Es ist unverantwortlich, dass von Erdogan entsandte Lehrer Schüler in Deutschland indoktrinieren und womöglich auch ausspionieren können“, erklärt Sevim Dagdelen, Beauftragte der Fraktion DIE LINKE für Migration und Integration, anlässlich der heute beginnenden Kultusministerkonferenz. Dagdelen weiter:
Weiterlesen...
 
Hochradioaktive Zwischenlagerung: Sicherheit muss auf den Prüfstand PDF Druckbutton anzeigen?
Donnerstag, den 12. Oktober 2017 um 12:32 Uhr
„Der Umgang mit der weiteren Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle muss auf den Prüfstand. Wachsende Terrorgefahr und deutlich verlängerte Laufzeiten der Zwischenlager erfordern eine umfassende Neubewertung der Risiken. Bundestag und Bundesregierung sind gefordert, die Weichen für mehr Sicherheit zu stellen und für eine transparente Diskussion zu sorgen, an der die Öffentlichkeit und die betroffenen Standortregionen beteiligt werden müssen“, erklärt Hubertus Zdebel, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für den Atomausstieg, zu einer Studie des BUND zu Schwachstellen bei der Zwischenlagerung atomarer Abfälle. Zdebel weiter:
Weiterlesen...
 
Härtere Strafen gegen Gangster in Nadelstreifen PDF Druckbutton anzeigen?
Donnerstag, den 12. Oktober 2017 um 12:31 Uhr
„Wir brauchen in Deutschland endlich ein Strafrecht für Unternehmen bzw. eine strengere Managerhaftung“, kommentiert Fabio De Masi (DIE LINKE) die im Zusammenhang mit den Panama Papers erfolgten Durchsuchungen von Niederlassungen der Commerzbank sowie die Beschlagnahmung von zwei Millionen Euro durch einen Siemens-Manager veruntreuter Gelder. Der künftige Bundestagsabgeordnete und bisherige stellvertretende Vorsitzende des Panama Papers Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments weiter:
Weiterlesen...
 
Deutlich geringerer Familiennachzug zu Flüchtlingen als angenommen PDF Druckbutton anzeigen?
Mittwoch, den 11. Oktober 2017 um 11:04 Uhr
„Vor einem guten Jahr noch ging man im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) davon aus, dass rein rechnerisch pro anerkanntem syrischen Flüchtling etwa ein Familienangehöriger nachziehen würde. Die tatsächliche Entwicklung der letzten Jahre zeigt jedoch, dass der sogenannte Nachzugsfaktor eher bei 0,5 als bei 1 anzusetzen ist. Der Umfang des Familiennachzugs zu Flüchtlingen ist mithin viel geringer als ursprünglich angenommen – das ist eine wichtige Information angesichts der schäbigen Versuche der sich christlich nennenden Unionsparteien, den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten weiter auszusetzen“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur aktuellen Debatte über den zu erwartenden Familiennachzug zu syrischen und irakischen Schutzsuchenden. Jelpke weiter:
Weiterlesen...
 
Politische Lösung statt neuer Polizeigewalt im Katalonien-Konflikt PDF Druckbutton anzeigen?
Dienstag, den 10. Oktober 2017 um 11:36 Uhr
„DIE LINKE begrüßt den Appell der Bürgermeisterin von Barcelona, Ada Colau, auf eine einseitige Proklamation der Unabhängigkeit Kataloniens zu verzichten, als wichtige Geste der Entspannung. Die Bundesregierung muss diesen Weg unterstützen: Bundeskanzlerin Angela Merkel muss sich gegenüber der konservativen spanischen Regierung für eine Deeskalation des Konflikts einsetzen, statt Madrid bei der Repression weiter den Rücken zu stärken“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Internationale Beziehungen. Dagdelen weiter:
Weiterlesen...
 
Europarat wird über politische Lösung der Katalonien-Krise diskutieren PDF Druckbutton anzeigen?
Dienstag, den 10. Oktober 2017 um 08:35 Uhr
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat heute auf Antrag der linken Fraktion United European Left (UEL) beschlossen, am 12. Oktober in einer Aktualitätsdebatte über die Notwendigkeit einer politischen Lösung für die Krise in Katalonien zu diskutieren. Dazu erklärt Andrej Hunko, Mitglied der Versammlung und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der UEL, der die Debatte eröffnen wird:
Weiterlesen...
 
« StartZurück12345678910WeiterEnde »

Seite 3 von 21