Startseite Aktuelles
20 | 04 | 2019
Keine Aufstockung der Bundeswehr PDF Druckbutton anzeigen?
Donnerstag, den 28. Februar 2019 um 15:07 Uhr
„Der Gesetzentwurf zeigt, dass Ursula von der Leyen mit ihrem Konzept, die Bundeswehr attraktiver zu machen, gescheitert ist“, erklärt Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf das „Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“, das heute im Kabinett beraten wird. Pflüger weiter:
Weiterlesen...
 
Taxigewerbe als Teil des ÖPNV weiterentwickeln - nicht abschaffen! PDF Druckbutton anzeigen?
Donnerstag, den 21. Februar 2019 um 13:11 Uhr
„Es ist zu befürchten, dass das Taxigewerbe mit seinen festen Tarifen und der Beförderungspflicht verdrängt wird, während zukünftig von neuen Anbietern mit freier Preisgestaltung nur Fahrten übernommen werden, die wirtschaftlich attraktiv sind. DIE LINKE lehnt die Pläne zur Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes daher ab“, erklärt Andreas Wagner, für die Fraktion DIE LINKE Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur und Sprecher für ÖPNV und Fahrradmobilität Berlin, mit Blick auf das vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vorgelegten Eckpunktepapier zur Novellierung des Personenbeförderungsrechts Berlin. Andreas Wagner weiter:
Weiterlesen...
 
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu den Wahlrechtsausschlüssen ist befreiend PDF Druckbutton anzeigen?
Donnerstag, den 21. Februar 2019 um 13:10 Uhr
„DIE LINKE begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) zu den Wahlrechtsausschlüssen von Menschen mit Behinderungen – es ist ein befreiender Beschluss“, erklärt Sören Pellmann, Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Fraktion DIE LINKE. Pellmann weiter:
Weiterlesen...
 
16.01.2019 Korruptionsvorwürfe gegen ILB-Mitarbeiterin erhärtet PDF Druckbutton anzeigen?
Donnerstag, den 17. Januar 2019 um 11:20 Uhr
In internen Akten der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) finden sich nach rbb-Informationen deutlich mehr Hinweise auf korruptes Verhalten als bisher bekannt. Die ILB selbst allerdings hat bislang die Öffentlichkeit über diese Hinweise nicht informiert.

Eine Referatsleiterin der Förderbank vermittelte offenbar Firmen, deren Förderanträge sie bearbeitete, auch Versicherungsverträge für die Projekte.  Die Versicherung ist ein Unternehmen, für das der Ehemann der Referatsleiterin tätig war.

Weiterlesen...
 
15.01.2019 In Sachen Bahn bleibt der Druck PDF Druckbutton anzeigen?
Donnerstag, den 17. Januar 2019 um 07:58 Uhr
Wandlitz (MOZ) Nach der Unterschrift unter die Planungsvereinbarung zur Reaktivierung der Bahn-Stammstrecke zwischen Schönwalde und Wilhelmsruh reagieren Politiker der Region mit großen Erwartungen. „Ich gewinne wieder Vertrauen in die Politik“, sagt beispielsweise Dietmar Seefeldt (SPD).
Weiterlesen...
 
Bürgermeisterin von Biesenthal: das wäre doch cool PDF Druckbutton anzeigen?
Dienstag, den 08. Januar 2019 um 15:58 Uhr
Offene Worte, Dezember 2018, S. 4/5
Weiterlesen...
 
« StartZurück12345678910WeiterEnde »

Seite 6 von 19