Startseite Aktuelles
19 | 06 | 2018
Waffenlobby effektiv entwaffnen PDF Druckbutton anzeigen?
Dienstag, den 22. Mai 2018 um 12:38 Uhr
„Das Ermittlungsverfahren gegen Mitarbeiter des Rüstungskonzerns Heckler & Koch wegen des Verdachts der Bestechung von politischen Verantwortlichen muss politische Konsequenzen haben. Die mächtige Waffenlobby wird am effektivsten entwaffnet durch ein gesetzliches Verbot von Rüstungsexporten in Kriegs- und Krisenländer.
Weiterlesen...
 
Inklusion von Anfang an: Barrierefreiheit jetzt! PDF Druckbutton anzeigen?
Samstag, den 05. Mai 2018 um 18:41 Uhr
„Lautstark und bunt müssen Menschen mit Behinderung am Europäischen Protesttag zu ihrer Gleichstellung auch in diesem Jahr noch immer für Gleichberechtigung kämpfen. Unter dem Motto ‚Inklusion von Anfang an’ wird eine echte gesellschaftliche Teilhabe gefordert, die eigentlich seit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention selbstverständlich sein sollte“, erklärt Sören Pellmann, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Aktionstag am 5. Mai. Seit 1992 protestieren Menschen mit Behinderungen an diesem Tag europaweit für ihre Gleichstellung. Pellmann weiter:
Weiterlesen...
 
Eine Konzeption der Geldverschwendung und sinnlosen Aufrüstung PDF Druckbutton anzeigen?
Samstag, den 05. Mai 2018 um 18:40 Uhr
„Die ‚Konzeption der Bundeswehr‘ ist ein einziges Dokument der sinnlosen Aufrüstung und Eskalation: von Auslandseinsätzen auf der ganzen Welt bis hin zum Kampf im virtuellen Raum“, erklärt Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur jetzt öffentlich gewordenen „Konzeption der Bundeswehr“ von Ursula von der Leyen. Pflüger weiter:
Weiterlesen...
 
Rentenkommission missachtet Parlament und Menschen PDF Druckbutton anzeigen?
Donnerstag, den 03. Mai 2018 um 15:51 Uhr
„Sozialminister Hubertus Heil darf den Wissenschaftler Prof. Axel Börsch-Supan nicht in die Rentenkommission berufen: Wer von vorneherein mit Pseudoberechnungen die Stabilisierung der gesetzlichen Rente als ‚unfinanzierbar‘ bezeichnet, hat sich für jedes verantwortungsvolle Nachdenken über die Zukunft der Altersvorsorge disqualifiziert“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heutige Vorstellung der Rentenkommission. Birkwald weiter:
Weiterlesen...
 
Deutschland nicht zur stärksten Militärmacht in Europa aufrüsten PDF Druckbutton anzeigen?
Mittwoch, den 02. Mai 2018 um 16:21 Uhr
„Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas müssen aufhören, Deutschland zur stärksten Militärmacht in Europa aufzurüsten. Statt immer mehr Milliarden für das Militär zu verpulvern ist ein Ausstieg aus dem Rüstungswettlauf dringend geboten. Die Bundesregierung muss ihre massiven Aufrüstungsvorhaben stoppen“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische
Weiterlesen...
 
Mehrjähriger Finanzrahmen der EU: Falsche Grundausrichtung PDF Druckbutton anzeigen?
Mittwoch, den 02. Mai 2018 um 16:19 Uhr
„Während an sozial sinnvollen Bereichen angeblich gespart werden muss, will die Kommission mithilfe von PESCO die Rüstungsunternehmen massiv fördern. Auch die Öl- und Gasindustrie wird aus Steuermitteln weiter subventioniert, etwa mit dem Topf CEF-Energy. Für Waffen und Klimakiller muss Deutschland seinen Anteil an den EU-Mitteln sicher nicht erhöhen“, erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum heute vorgestellten Finanzrahmen der EU (2021-2027). Hunko weiter:
Weiterlesen...
 
« StartZurück12345678910WeiterEnde »

Seite 7 von 22