Startseite Aktuelles
17 | 12 | 2018
Pflege: bedarfsgerechte Personalausstattung statt Minimallösung PDF Druckbutton anzeigen?
Montag, den 30. Juli 2018 um 07:52 Uhr

„Der Vorschlag der Krankenhausgesellschaft, faktisch nur in den 10 Prozent am schlechtesten mit Personal ausgestatteten Krankenhäusern mehr Personal einzusetzen, ist skandalös. DIE LINKE setzt sich für eine schnelle Einführung einer gesetzlichen Personalbemessung im Krankenhaus und einen verbindlichen Personalschlüssel in der Altenpflege (Fachkraftquote mindestens 50%) ein, die den – wissenschaftlich fundierten – realen Bedarf decken müssen.

Weiterlesen...
 
Ein unmögliches Polizeigesetz PDF Druckbutton anzeigen?
Donnerstag, den 12. Juli 2018 um 08:47 Uhr

Die LINKE lehnt von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) geplante Verschärfungen ab. Bisher darf die brandenburgische Polizei im Notfall Sprengstoff einsetzen, um beispielsweise eine fest verrammelte Tür gewaltsam zu öffnen. Künftig dürfte sie einen bewaffneten Terroristen per Handgranate außer Gefecht setzen. Absurd klingt es, wenn im Gesetzentwurf von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) sinngemäß darauf hingewiesen wird, dass die Handgranate nicht geworfen werden dürfe, wenn der Terrorist in einer Menschenmenge steht. Zumindest das wäre ja wohl selbstverständlich.

Weiterlesen...
 
Inklusion von Anfang an: Barrierefreiheit jetzt! PDF Druckbutton anzeigen?
Samstag, den 05. Mai 2018 um 18:41 Uhr
„Lautstark und bunt müssen Menschen mit Behinderung am Europäischen Protesttag zu ihrer Gleichstellung auch in diesem Jahr noch immer für Gleichberechtigung kämpfen. Unter dem Motto ‚Inklusion von Anfang an’ wird eine echte gesellschaftliche Teilhabe gefordert, die eigentlich seit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention selbstverständlich sein sollte“, erklärt Sören Pellmann, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Aktionstag am 5. Mai. Seit 1992 protestieren Menschen mit Behinderungen an diesem Tag europaweit für ihre Gleichstellung. Pellmann weiter:
Weiterlesen...
 
Eine Konzeption der Geldverschwendung und sinnlosen Aufrüstung PDF Druckbutton anzeigen?
Samstag, den 05. Mai 2018 um 18:40 Uhr
„Die ‚Konzeption der Bundeswehr‘ ist ein einziges Dokument der sinnlosen Aufrüstung und Eskalation: von Auslandseinsätzen auf der ganzen Welt bis hin zum Kampf im virtuellen Raum“, erklärt Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur jetzt öffentlich gewordenen „Konzeption der Bundeswehr“ von Ursula von der Leyen. Pflüger weiter:
Weiterlesen...
 
Rentenkommission missachtet Parlament und Menschen PDF Druckbutton anzeigen?
Donnerstag, den 03. Mai 2018 um 15:51 Uhr
„Sozialminister Hubertus Heil darf den Wissenschaftler Prof. Axel Börsch-Supan nicht in die Rentenkommission berufen: Wer von vorneherein mit Pseudoberechnungen die Stabilisierung der gesetzlichen Rente als ‚unfinanzierbar‘ bezeichnet, hat sich für jedes verantwortungsvolle Nachdenken über die Zukunft der Altersvorsorge disqualifiziert“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heutige Vorstellung der Rentenkommission. Birkwald weiter:
Weiterlesen...
 
Schade, dass die SPD erst in die Opposition musste um dies zu erkennen PDF Druckbutton anzeigen?
Mittwoch, den 15. November 2017 um 15:30 Uhr

Besser spät als nie
„Endlich ist auch die SPD zu der Erkenntnis gelangt, dass es eines ständigen Ausschusses bedarf, um den Belangen der Kommunen gerecht zu werden“, erklärt Kerstin Kassner, Sprecherin für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zur aktuellen Forderung von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles einen eigenständigen Ausschuss für Kommunalpolitik einzusetzen.

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 15. November 2017 um 15:37 Uhr
Weiterlesen...
 
« StartZurück12345678910WeiterEnde »

Seite 8 von 21