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Atomwaffenverbot statt Aufrüstung |
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Montag, den 03. Juli 2017 um 13:21 Uhr |
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„Es ist schon schlimm genug, dass die Atommächte an ihren Kernwaffen festhalten – aber die Modernisierung der Arsenale ist mehr als bedenklich und lässt nicht auf ernsthaften Abrüstungswillen schließen“, kommentiert Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den aktuellen Bericht des Stockholmer
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30-06.2017 Ein Rückblick auf die gestrige Landtagssitzung. |
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Freitag, den 30. Juni 2017 um 09:59 Uhr |
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Etwas grotesk gestaltete sich die Diskussion zu einem Radiospot, den die Landesregierung als Werbung/Information für die Verwaltungsstrukturreform ist. Ausgerechnet der Vertreter der BVB/Freie Wähler begann zu beklagen, dass die Landesregierung auf unkonventionelle Art und Weise über das Anliegen/Ziel der Verwaltungsstrukturreform informiert/wirbt. Später stimmte die CDU in
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Auftrittsverbot für Erdogan - Kommunen nicht alleine lassen |
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Dienstag, den 07. März 2017 um 23:06 Uhr |
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„Die Bundesregierung darf die Kommunen nicht weiter alleine lassen. Die Absage von Auftritten des türkischen Staatspräsidenten Erdogan und seiner Minister kann nicht den Stadtverwaltungen von Gaggenau, Köln-Porz, Frechen oder Hamburg überlassen werden. Die Bundesregierung kann und muss die geplanten Werbeauftritte des Erdogan-Clans für eine Diktatur verhindern. Das ist eine politische Entscheidung und keine Frage des Brandschutzes oder
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Gabriel bei Rüstungsexporten auf Rekordkurs |
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Freitag, den 20. Januar 2017 um 20:56 Uhr |
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„Sigmar Gabriel hat heute nachmittag in einer Presseerklärung vorläufige Zahlen zu den Rüstungsexporten vorgelegt (siehe Dokument unten). Danach wurden 2016 Rüstungsexporte im Wert von 6,88 Milliarden Euro genehmigt. Das ist nach dem letzten Jahr der zweithöchste jemals gemessene Wert. Unter den 5 wichtigsten Empfängerländern befinden sich drei Länder aus dem arabischen Raum: Algerien, Saudi Arabien und Ägypten. Zudem sind die Genehmigungen für Kleinwaffen-Exporte um satte 47 Prozent gestiegen, von 32 Millionen
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Gut unterrichten in Brandenburg |
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Mittwoch, den 02. November 2016 um 15:56 Uhr |
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Hier finden Sie Informationen zum Thema Gemeinschaftsschule in Brandenburg. |
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Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 03. November 2016 um 08:08 Uhr |
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01.11.2016 Angst vor der Hängepartie |
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Mittwoch, den 02. November 2016 um 11:59 Uhr |
MOZ: 400 Radfahrer demonstrieren für schnellstmöglichen Bau des Radwegs von Wullwinkel nach Biesenthal Biesenthal (MOZ) 400 Radfahrer jeden Alters haben am Sonntag mit einem Korso auf der L 200 zwischen Biesenthal und Wullwinkel für die schnellstmögliche Fertigstellung des Radwegs an dieser Strecke demonstriert. Die Planung des Wegs begann bereits 2009. Im Juni dieses Jahres starb ein Radfahrer bei einem Unfall bei Wullwinkel.
"Für Radfahrer ist die Situation heftig", sagt Corina Lange aus Biesenthal. Für sie ist es ausgeschlossen, dass ihre jetzt noch siebenjährige Tochter Clara unter den jetzigen Umständen einmal mit dem Rad auf dieser Straße zur Schule nach Bernau fährt. Auch Erwachsene meiden die Straße. "Wir fahren lieber durch die Wälder", sagt Corina Lange. "Man steht riesige Ängste aus", bestätigt Kerstin Weprajetzky aus Biesenthal. Sie denkt an Jugendliche, die mit dem Rad zur Schule nach Bernau fahren. Und für Christina Wendt steht fest, dass die Straße weder für Kinder noch für
Erwachsene zum Radfahren in Frage kommt: "Manchmal sieht man Ausflügler, die sich nicht auskennen. Auf einmal stehen sie mitten im Verkehr und wissen nicht mehr weiter."
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