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18 | 08 | 2017
BAföG ist nur mehr ein Schatten seiner selbst PDF Druckbutton anzeigen?
Freitag, den 04. August 2017 um 11:13 Uhr
„Einfach nur traurig“, nennt Nicole Gohlke die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Entwicklung der Zahl der BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger. Die wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
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Automobilhersteller haben sich beim Diesel-Gipfel wieder einmal durchgesetzt PDF Druckbutton anzeigen?
Donnerstag, den 03. August 2017 um 07:01 Uhr
„Es hilft den Menschen in Städten überhaupt nichts, wenn ein vielfach überhöhter Schadstoffausstoß bei Diesel-Pkw um ein Viertel gesenkt wird und die Gesundheitsgefährdung um null Prozent abnimmt. Wieder einmal haben sich die Automobilhersteller durchgesetzt. Sie bekommen eine Billigvariante, um schmutzige Diesel weiter verkaufen zu können. Die Gesundheit der Menschen wird weiterhin geschädigt“, erklärt Herbert Behrens, Verkehrsexperte der Fraktion DIE LINKE und früherer Leiter des Abgas-Untersuchungsausschusses, mit Blick auf den Diesel-Gipfel. Behrens weiter:
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Bundesregierung versagt bei Armutsbekämpfung PDF Druckbutton anzeigen?
Mittwoch, den 02. August 2017 um 13:49 Uhr
„Die hohen Sozialausgaben belegen, dass sowohl die sozialen Sicherungssysteme als auch Arbeit in vielen Fällen nicht mehr existenzsichernd sind. An den Sozialhilfeausgaben kann man klar erkennen, dass die soziale Sicherung für immer mehr Menschen nicht mehr greift. Vorgelagerte Systeme wie die Renten- oder die Pflegeversicherung sind nicht mehr in der Lage, soziale Sicherheit zu gewährleisten, so dass die Betroffenen eine Sozialhilfeleistung in Anspruch nehmen müssen. Immer noch 1,1 Millionen Beschäftigte beziehen ergänzende Hartz IV-Leistungen, da sie von ihrer Arbeit nicht leben können. Millionen Menschen leben in Armut, daran hat diese Bundesregierung nichts geändert. Bei der Armutsbekämpfung hat sie versagt“, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Sabine Zimmermann, zum aktuellen Sozialbericht. Sabine Zimmermann weiter:
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Personalpolitik des Innenministers ist ein Sicherheitsrisiko PDF Druckbutton anzeigen?
Mittwoch, den 02. August 2017 um 12:31 Uhr
„Unterbesetzung, Überstunden, Personalverschleiß, Dauererkrankungen und nun die drohende Pensionswelle bei der Polizei sind die wirklich drängenden Fragen der inneren Sicherheit. Das eigentliche Risiko für die innere Sicherheit ist die Personalpolitik von Innenminister de Maizière“, kritisiert Frank Tempel, für die Fraktion DIE LINKE stellvertretender Vorsitzender des Innenausschusses, anlässlich der Pressekonferenz der Gewerkschaft der Polizei (GdP) zum Thema Strafverfolgung in der Krise. Tempel weiter:
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Neue Ausbildungsstätte für Hebammen in Eberswalde PDF Druckbutton anzeigen?
Mittwoch, den 02. August 2017 um 10:57 Uhr
Eberswalde/Potsdam (dpa/bb) - Mit einer neuen Ausbildungsstätte soll in Brandenburg dem beklagten Hebammenmangel begegnet werden.
Am 1. November startet der Schulbetrieb in Eberswalde (Barnim) mit 15 Auszubildenden und in den beiden darauffolgenden Jahren beginnen nochmals jeweils so viele, wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch in Potsdam mitteilte. Zuvor hatte der RBB über die neue Schule für Hebammen berichtet. Träger ist die Bildungseinrichtung Akademie der Gesundheit Berlin/Brandenburg. Der Landeshebammenverband begrüßt nach eigenen Angaben die neue Ausbildungsmöglichkeit. Bislang würden nur in Cottbus Hebammen ausgebildet.
 
Neustart in der Arbeitsmarktpolitik ist notwendig PDF Druckbutton anzeigen?
Dienstag, den 01. August 2017 um 11:36 Uhr
„Die Wahlperiode neigt sich dem Ende zu, die strukturellen Probleme am Arbeitsmarkt sind nach wie vor ungelöst. Noch immer sind viel zu viele Beschäftigte arm trotz Arbeit. 1,1 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beziehen ergänzende Hartz IV-Leistungen, 2,7 Millionen gehen einem Zweitjob nach, um über die Runden zu kommen. Langzeiterwerbslose bekommen nur selten einen Job am ersten Arbeitsmarkt. Insbesondere das Hartz-IV-System ist gekennzeichnet von Perspektivlosigkeit und Sanktionen.
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