Kommunal-Newsletter AG Kommunalpolitik Nr. 104 Druckbutton anzeigen?
14. April 2011
Inhaltsverzeichnis
  1. Bundesweite Konferenzen
  2. Parlamentarische Initiativen
  3. Kommunaldatenbank
  4. Kommunale Finanzen
  5. Arbeit und Soziales
  6. Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung
  7. Landwirtschaft
  8. Umwelt, Energie und Klimaschutz
  9. Konversion
  10. Veranstaltungen
  11. Verschiedenes
  12. Veröffentlichungen
  13. Kontakte

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

mit dem Kommunalen Newsletter übermitteln wir euch aktuelle Informationen zu verschiedenen kommunal relevanten Themen aus EU, Bund, Ländern und Kommunen. Wie immer nehmen wir sehr gern weiterführende Hinweise oder Verbesserungen zur Gestaltung des Kommunal-Newsletters entgegen. Um möglichst Viele zu erreichen, wären wir euch auch dankbar, wenn ihr den Kommunal-Newsletter weiter verschicken oder empfehlen würdet.

Hier archivieren wir den Newsletter

Mit freundlichen Grüßen

Katrin Kunert (MdB), Petra Brangsch und Felicitas Weck

 

Bundesweite Konferenzen der Partei und Bundestagsfraktion DIE LINKE

18. April 2011

Fraktion vor Ort: Rüstungsstandort Bremen - Der Weg zu zivilen Arbeitsplätzen

Bremen Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstraße 34, 19.00 Uhr

 

4. Mai 2011

Kultur neu denken: Paradies Europa/Festung Europa

Berlin - weitere Informationen

 

13. bis 14. Mai 2011

Internationale Dorfkonferenz 2011

http://die-linke.de/fileadmin/download/termine/2011/110513_dorfkonferenz_rls.pdf

 

26. Mai 2011

Klimaschutz & sozialverträgliche Gebäudesanierung

Fachgespräch der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

 

27. Mai 2011

Zweiter bundesweiter Erfahrungsaustausch der Linksfraktion zur „Arbeit in den Beiräten der Jobcenter“ in Berlin

 

27. Mai 2011

Rettungsschirm für Kleinunternehmen!

Öffentliche Anhörung der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

 

27. bis 29. Mai 2011

Fest der LINKEN

http://www.linksfraktion.de/termine/fest-linken-2011-05-27/

 

Parlamentarische Initiativen

Parlamentarische Initiativen der Linksfraktion im Bundestag

Anträge der Fraktion DIE LINKE:

Arbeit für Demokratie und Menschenrechte braucht Vertrauen - Keine Verdachtskultur in die Projekte gegen Rechtsextremismus tragen

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/046/1704664.pdf

 

Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Angehörige der Bundespolizei

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/046/1704682.pdf

 

Ergebnisoffene Prüfung der Fallpauschale in Krankenhäusern

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/051/1705119.pdf

 

Entwurf eines Gesetzes zum Verbot der Speicherung von Kohlendioxid in den Untergrund des Hoheitsgebietes der Bundesrepublik Deutschland (CO2-Speicher-Verbotsgesetz - CSpVG)

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/052/1705232.pdf

 

Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen der Fraktion DIE LINKE:

Auswirkungen des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen - Mehrkostenfaktor einer Erdverkabelung

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/041/1704131.pdf

 

Fakten zum sogenannten Jobwunder

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/041/1704137.pdf

 

Antiextremismuserklärung des Bundesprogramms Toleranz fördern - Kompetenz stärken

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/042/1704269.pdf

 

Zwischenlager und Sammelstellen für radioaktive Abfälle in Deutschland

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/043/1704329.pdf

 

Auswahl der Träger für Projekte zu den Themen Islamismus und Linksextremismus

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/043/1704334.pdf

 

Betrieb des Forschungsreaktors München II mit hoch angereichertem Brennstoff über 2010 hinaus

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/043/1704347.pdf

 

Ausländerfeindlichkeit und rechtsextreme Ausschreitungen in der BRD im November 2010

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/043/1704380.pdf

 

Soziale Aspekte im Bildungsbereich in Deutschland

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/053/1705306.pdf

 

 

Kommunaldatenbank

Unter dem Link http://die-linke.de/kommunaldatenbank/ sind Anträge und Anfragen von linken KommunalpolitikerInnen aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Diese Datenbank wächst und gedeiht aber nur, wenn alle mithelfen und ihre Anträge zur Einstellung weiterreichen an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. .

Hier folgt eine Auswahl von neu eingestellten Anträgen:

  • Anfrage zum Landesgutachten Kommunalfinanzen (NRW)
  • Duisburger Resolution zur kommunalen Finanzlage
  • Resolution: Raus aus der Atomenergie. Die Zukunft ist erneuerbar!
  • Anfrage: Bericht zur Leiharbeit (Bayern)
  • Interfraktioneller Antrag: Lokale Folgemaßnahmen für einen bundesweiten Ausstieg aus der Atomenergie
  • Anfragen zu den Auswirkungen des Bildungs- und Teilhabepakets
  • Antrag: Kein Ausschluss Alleinerziehender vom Bildungspaket!

Kommunale Finanzen

Hohes Risiko bei Zins-Swap-Geschäften für Kommunen

Eine Anhörung im Bundestag hat ergeben, dass ”Spread-Ladder-Swaps“ für Gemeinden und mittelständische Unternehmen völlig ungeeignet seien, weil damit nicht kalkulierbare Risiken eingegangen werden. Bei dieser Art Finanzgeschäfte kann ein jährlicher Zinssatz von 120 Prozent für die Kommunen entstehen. Die Stellungnahmen der Sachverständigen Dr. F. Winkler, J. Weck, S. Petersen sind für kommunale MandatsträgerInnen eine gute Informations- und Entscheidungshilfe.

Stellungnahmen aus dem Finanzausschuss

Zum Blog des IfG

 

Kommunen müssen blechen

GrundstücksbesitzerInnen können von Gemeinden in bestimmten Fällen Erschließungskosten zurückfordern. Dabei geht es um Millionen. Grundlage dafür ist ein rechtskräftiges Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) von Ende 2010, für das nun die Begründung vorliegt (Az.: 9 C 8.09).

Financal Times Deutschland

Daseinsvorsorge

Stand des Breitbandausbaus in Deutschland

Die Datenlage zur Breitbandversorgung in Deutschland ist nicht einheitlich. Sämtliche Daten zeigen jedoch auf, dass die Breitbandversorgung faktisch immer noch große Lücken aufweist. Bündnis90/DI GRÜNEN befragte hierzu die Bundesregierung.

 

Verein "Gemeingut in BürgerInnenhand"

Aktivistinnen und Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac haben den Verein "Gemeingut in BürgerInnenhand" (GiB) gegründet, der sich bundesweit für die Daseinsvorsorge stark machen wird. Ziel des Vereins ist es, bereits gegen Privatisierung aktive Gruppen miteinander zu vernetzen und ihre Position durch gemeinsame bundesweite Kampagnen zu stärken.

Arbeit und Soziales

Meilenstein der sozialpolitischen Debatte: Anhörung im Bundestag zu Sanktionen

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat eine öffentliche Anhörung zu einem Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Abschaffung der Hartz IV-Sanktionen sowie zu einem GRÜNEN-Antrag für ein Sanktionsmoratorium beschlossen.

Hier der Antrag der Fraktion DIE LINKE BT-Drs. 17/5174

Zur öffentlichen Anhörung kann man sich anmelden über das Sekretariat des Ausschusses für Arbeit und Soziales.

Die Reden (Video und Texte) zur 1. Lesung des Antrags der Fraktion DIE LINKE finden sich auf der Website von Katja Kipping.

Hier findet sich die Petition "Sanktionen weg"

Hier der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der letztlich Sanktionen beibehält,

BT-Drs. 17/3207".

 

Bürgerarbeit startet in Berlin zu ÖBS-Bedingungen

Insgesamt 5.000 ÖBS-Stellen sollen pro Haushaltsjahr realisiert werden. Dafür sind 36 Millionen Euro an Landesmitteln zur Kofinanzierung bestehender Bundesprogramme eingeplant. Eines davon wird die sogenannte Bürgerarbeit sein. Hier geht es zur Pressemeldung.

 

Neuausrichtung der Arbeitsmarktinstrumente

Die LAG Arbeit in Hessen e.V. hat aktuelle Beiträge und Positionspapiere zur Neuausrichtung der Arbeitsmarktinstrumente sowie den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Instrumentenreform veröffentlicht.

 

Rechtswidriger Ein-Euro-Job kann Anspruch auf Wertersatz begründen

EmpfängerInnen von Sozialleistungen nach dem SGB II haben dann Anspruch auf Wertersatz durch das Jobcenter für eine geleistete Arbeit im Rahmen einer Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung (so genannter Ein-Euro-Job), wenn der wahrgenommenen Arbeitsgelegenheit das Merkmal der Zusätzlichkeit fehlt. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundessozialgerichts hervor.
(BSG, Urteil vom 13.04.2011 - B 14 AS 98/10 R)

 

Auswirkung der Kürzungen beim Elterngeld Kinder, Jugend und Familie

Durch die Aufhebung der Anrechnungsfreiheit des Elterngeldes für Bezieherinnen und Bezieher von Sozialgeld und Arbeitslosengeld II (ALG II) ist das Elterngeld für diese Gruppen faktisch komplett gestrichen worden. Eltern mit einem monatlichen Nettoeinkommen ab 1 200 Euro mussten durch Absenkung der Lohnersatzquote auf 65 Prozent finanzielle Einbußen hinnehmen. Die Auswirkungen sind in einer Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen an die Bundesregierung zu entnehmen.

 

41 neue Optionskommunen

Der Landkreistag hat eine Liste der neuen Optionskommunen im Internet veröffentlicht.

 

 

Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung

Städtebauförderung außerhalb von Stadtregionen

Im Fokus des Projekts standen Aufgaben und Perspektiven der Städtebauförderung in kleineren Städten und Gemeinden.

 

Freiräume für Kinder und Jugendliche

Wie können Städte und Gemeinden Freiräume so gestalten, dass Kinder und Jugendliche die bestmöglichen Entwicklungsbedingungen vorfinden und sich in ihrem Umfeld wohlfühlen? Ein Gutachten hat dafür Empfehlungen formuliert.

 

Mehrfachverkäufe von Mietwohnungsbeständen im deutschen Wohnungsmarkt
Eine Studie hat Verkäufe großer Wohnungsbestände quantitativ erfasst und Auswirkungen der Transaktionen auf regionale Wohnungsmärkte untersucht.

 

Werkstatt-Stadt: Beispiele für nachhaltige Stadtentwicklung

Mehr als 200 Städtebauprojekte finden sich auf der Internetseite Werkstatt-Stadt. Zuletzt sind folgende Beispiele hinzugekommen:
Hannover - Perspektive: Innenstadt;
Schweinfurt - Neue Wege zu neuem Innenstadtprofil;
Nagold – Bekenntnis zur Stadtmitte

 

Landwirtschaft

Kampagne: Meine Landwirtschaft

Die Reform der EU-Agrarpolitik geht uns alle an. Wir wollen dafür gemeinsam Verantwortung übernehmen, Ziele formulieren und durchsetzen, praktische Alternativen finden. Wir wollen mehr Demokratie wagen, in der Landwirtschaft und beim Essen. Die Entscheidungen sind zu wichtig, um sie Lobbyisten zu überlassen.

http://www.meine-landwirtschaft.de/

 

Umwelt, Energie und Klimaschutz

Fukushima ist überall - Atomausstieg jetzt!

Am 25. April 2011 finden in der Zeit von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr bundesweit an allen AKWs und End- und Zwischenlagern, auch am Zwischenlager Lubmin Aktionen statt. Die Fraktion DIE LINKE ist an allen AKWs präsent.

 

EU und Bundesregierung planen Verbesserung der Aufsicht über den Energiemarkt

Die geplante EU-Verordnung zur Integration und Transparenz der Energiemärkte soll den Stromspotmarkt umfassend regulieren. Daneben plant die Bundesregierung auch Verbesserungen der behördlichen Aufsicht, so die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD.

 

Landshuter Appell gegen atomare Bedrohung

Der Landshuter Appell steht für einen unumkehrbaren Weg zur Abwicklung der Atomwirtschaft unter vollständig, transparenter Kontrolle der Bürger_innen. Lobbyismus und Deals mit Regierungen zum Wohle der Atomindustrie müssen für immer ein Ende finden. Der Landshuter Appell gegen atomare Bedrohung wurde am 21.03.2011 auf einer Anti-Atom-Mahnwache vor dem Reaktor Isar 1 initiiert. Hier kann der Landshuter Appell unterschrieben werden.

 

Bielefelds OB will Bürgerentscheid zum Atomausstieg

Der Bielefelder Oberbürgermeister will die Bürger_innen seiner Stadt über den Ausstieg aus dem Atomkraftwerk Grohnde abstimmen lassen. Die Stadt ist mit 16,7 Prozent an diesem AKW beteiligt und bezieht Strom von dort. Per Ratsbürgerentscheid soll ein Votum über die Energiepolitik der Stadt gefällt werden. Inhalt der Abstimmung soll ein neues Energiekonzept für Bielefeld sein, das vor dem Ratsbürgerentscheid erarbeitet werden soll. "Mehr Demokratie" informiert

 

Hilfsangebot der deutschen Städte für Japan

Viele deutsche Städte veranstalten gegenwärtig Benefizkonzerte, veröffentlichen Spendenaufrufe in Bussen und Bahnen, ermutigen die Bevölkerung lokale Initiativen zu unterstützen und werben Spendengelder von ortsansässigen Unternehmen ein. Einige Städte planen langfristig den Wiederaufbau von Schulen und Kindergärten und organisieren Wissenstransfer beispielsweise in den Bereichen Nuklearmedizin und Katastrophenschutz. Zur Information des Städtetags

Konversion

Pläne der Bundesregierung zur Schließung kleiner Kasernen

Aktuell gilt das Stationierungskonzept aus dem Jahr 2004, demzufolge bundesweit 100 Standorte der Bundeswehr geschlossen werden sollen. Infolge der Aussetzung der Wehrpflicht und der Reduzierung der Bundeswehr um mehr als 45.000 Soldat/innen werden weitere Standorte geschlossen. Mitte 2011 werden hierzu erste Informationen vorliegen. Auf erste Überlegungen zu Hilfestellungen der Bundesregierung für die  von Schließungen betroffenen Kommunen verweist eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/DIE GRÜNEN.

Die Bundestagsfraktion DIE LINKE fragt die Bundesregierung nach den Konsequenzen aus dem geplanten Abzug britischer Truppen aus Deutschland

 

 

Verschiedenes

Bürgermeister muss Vergütungen für seine Mitgliedschaft im Beirat eines privaten Unternehmens abliefern

Ein Bürgermeister, der im Regionalbeirat einer Aktiengesellschaft die Gemeinde als Aktionärin vertritt, erfüllt damit eine dienstliche Aufgabe seines Hauptamtes und muss eine gesonderte Vergütung für die Beiratstätigkeit abführen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 31. März 2011 entschieden.

 

Entschädigungen für Mitglieder von kommunalen Vertretungen sowie für ehrenamtlich tätige Bürgermeister/innen

Im Zuge der Neuregelung von Anrechnungen der Aufwandsentschädigungen für eine Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement stand auch die Frage der Entschädigungen für Mitglieder von kommunalen Vertretungen sowie für ehrenamtlich tätige Bürgermeister/innen im Raum. Hier nun eine Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestag zu den Entschädigungsregelungen in Deutschland.

 

Ehrenamt darf keine Frage des Geldbeutels sein!

In verschiedenen Anfragen an die Bundesregierung wurde von Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Matthias W. Birkwald, Katja Kipping und Michael Leutert, den Neuregelungen bei Hartz IV bezüglich der Anrechnung von Erwerbseinkommen und Aufwandsentschädigungen auf den Zahn gefühlt.

Veranstaltungen

Alle kommunalpolitisch interessanten Termine sind hier eingestellt:

Neu:

9. Mai 2011

Leistungen für Bildung und Teilhabe nach dem SGB II und SGB XII BW110995

Veranstalter: vhw -  Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V.

Ort: Leinfelden-Echterdingen

 

24. Mai 2011

Fachveranstaltung "Immobilienpreise mehr wert! Lokale Kompetenz der Gutachterausschüsse regional und national nutzen"

Veranstalter: BMVBS und Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)

Ort: Berlin

 

25. Mai 2011

Stadtumbau West

Veranstalter: Bundestransferstelle Stadtumbau West und BBSR

Ort: Hamburg

 

27. bis 28. Mai 2011

Kommune gemeinsam gestalten

Veranstalter: Stiftung Mitarbeit

Ort: Mühlheim a.d.Ruhr

 

28. Mai 2011

Vielfalt leben – Interkulturalität lernen

Veranstalter: Pädagogische Hochschule Schwäbisch Gmünd

Ort: Schwäbisch Gmünd

 

17. bis 18. Juni 2011

Netzwerkarbeit erfolgreich gestalten - Kooperation und Vernetzung in Beteiligungsprojekten

Veranstalter: Stiftung Mitarbeit

Ort: Hannover

 

Veröffentlichungen

Altersgerecht umbauen - 20 Modellvorhaben

Hrsg.: BMVBS/BBSR, Berlin 2010

Kurzbeschreibung: Der demographische Wandel führt zu einer steigenden Zahl älterer Menschen. Somit steigt auch der Bedarf an altersgerechten bzw. barrierefreien Wohnungsbeständen, Infrastruktureinrichtungen und einem ebensolchen Wohnumfeld. Das vorhandene Angebot wird den veränderten Anforderungen vielfach noch nicht gerecht und muss daher angepasst werden. Neben entsprechenden Umbauinvestitionen werden durch die KfW-Förderprogramme "Altersgerecht Umbauen" und der "Investitionsoffensive Infrastruktur" Strategien und Projekte gefördert. Dazu wurden 20 Modellvorhaben gestartet, von denen wichtige Impulse für das altersgerechte Wohnen und die Infrastrukturentwicklung zu erwarten sind. Diese Broschüre gibt einen Einblick in die sehr vielschichtigen, über das gesamte Bundesgebiet verteilten Projekte. Download (pdf/6318-KB)

 

Jugend macht Stadt

Welche Potenziale Jugendbeteiligung für die Stadtentwicklung bietet, wurde auf der Tagung "Jugend macht Stadt" von BMVBS und BBSR in Berlin deutlich. In den Videos kommen die Beteiligten zu Wort.

 

Jürgen Müller
Die Beteiligung der Gemeinden an den Gemeinschaftsteuern. Bestand und Reform

Reihe: Bonner Schriften zum Steuer-, Finanz- und Unternehmensrecht, Bd. 10, 2010 ISBN: 978-3-643-10542-4

Kurzbeschreibung: Im Fokus des Interesses steht neben der Gewerbesteuer als mehr oder minder selbstbestimmte Einnahmeart der Gemeinden die Beteiligung der Gemeinden an den Gemeinschaftsteuern (Einkommen- und Umsatzsteuer) gemäß Art. 106 Abs. 5 und Abs. 5a GG, deren Einnahmen wesentlich zu den Gemeindefinanzen beitragen. Mit der vorliegenden Veröffentlichung erfolgt erstmalig eine umfassende, tiefergehende Analyse dieses bislang wenig beachteten Aspekts der Gemeindefinanzierung. Die Arbeit untersucht zunächst die Rechtslage, diskutiert die zahlreichen Reformmodelle und gibt einen Einblick in die bundesstaatlichen Ordnungen Österreichs und der Schweiz, um abschließend rechtliche und politische Reformperspektiven zu erwägen.

 

Kontakte

Katrin Kunert
Kommunal- und sportpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag
Tel.: 030 227 74488
Fax: 030 227 76489
Büro: Platz der Republik 1
11011 Berlin
Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Dr. Petra Brangsch
wiss. Mitarbeiterin der Bundestagsabgeordneten Katrin Kunert
Tel.: 030 227 74490
Fax: 030 227 76489
Funk: 0172 3124439
Büro: Platz der Republik 1
11011 Berlin
Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Felicitas Weck
Referentin Bund-Länder-Koordination
Tel.: 030 227 52114
Fax: 030 227 56411
Funk: 0174 9122351
Büro: Platz der Republik 1
11011 Berlin
Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Patrick Wahl
Referent für Regional- und Kommunalpolitik
Tel.: 030 227 55110
Fax: 030 227 56413
Büro: Platz der Republik 1
11011 Berlin
Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 15. April 2011 um 07:33 Uhr